Weg frei für das EU-Patent

Markt / 11.12.2012 • 21:47 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Straßburg. Das Europaparlament in Straßburg hat gestern den Weg frei gemacht für ein gemeinsames EU-Patent, das die Kosten der Unternehmen beim Schutz geistigen Eigentums deutlich senken soll. Damit kann nach jahrzehntelangem Tauziehen das europäische Patent voraussichtlich im April 2014 in Kraft treten. EU-Abgeordnete bezeichneten das Votum als großen Fortschritt. Die SPÖ-Europaabgeordnete Evelyn Regner sagte, in letzter Entscheidung sei es doch eine Zuständigkeit des EU-Gerichtshofs geblieben. Für das EU-Parlament sei dies eine Bedingung zur Zustimmung gewesen.