Beschleunigung bei Anlageverfahren

Wien. (VN) Eine Einigung über ein bundeseinheitliches Monitoring der Verfahrensdauer im Betriebsanlagenverfahren hat nun Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) mit den Bundesländern erreicht. Damit sollen die Verfahren beschleunigt werden. Erfasst seien davon sämtliche Verfahren ab Beginn des Jahres 2017. Gewerbliche Anlagenverfahren würden künftig nach standardisierten Kriterien beobachtet, um ein einheitliches Bild der Verfahrensdauern zu gewinnen. “Unser Monitoring soll Verfahren beschleunigen und Verbesserungspotenziale aufzeigen. Der Weg dazu führt über mehr Transparenz und einheitliche Benchmarks”, so Mitterlehner.

Der entsprechende Erlass des Wirtschaftsministers trete demnächst in Kraft. Einheitliche Bewertungskriterien würden darüber Aufschluss geben, von welcher Erledigungsdauer ein Unternehmen im Schnitt ausgehen kann. Das Monitoring erfasst die Dauer von Betriebsanlagenverfahren vom Einlangen des vollständigen Antrags bis zur Erlassung des Bescheides einheitlich nach Kalendertagen. Es schließt auch Änderungsverfahren und Anzeigeverfahren im gewerblichen Anlagenrecht ein.