1500, 2500 oder 4700

Dornbirn, Bregenz Das Thema Verkehr, „das in absehbarer Zeit schwer zu lösen scheint und die ungewöhnlich lange Dauer der Projektentwicklung“, waren zwei Gründe dafür, dass Ikea das Projekt Möbelhaus in Lustenau gecancelt hat. Das sind auch Themen, die für den Messepark gelten, dessen Management 2014 mit dem Wunsch, das Einkaufszentrum zu vergrößern, an die Öffentlichkeit trat. Die 25 Mitglieder des Raumplanungsbeirats werden heute dazu beraten. Doch wer ist dieser Beirat und welche Bedeutung kommt ihm zu?

Der Raumplanungsbeirat ist ein Gremium, das im Raumplanungsgesetz verankert ist und sich aus 25 Interessenvertretern zusammensetzt. Aufgabe des Beirats ist, die Landesregierung in fachlichen Angelegenheiten der Raumplanung zu beraten. Anwalt Wilfried Ludwig Weh empfiehlt die Verlagerung solcher Entscheidungsfindungen vor ein Gericht – „in Vorarlberg vor das Landesverwaltungsgericht, das würde solche Entscheidungen objektivieren“. Im neuen Raumplanungsgesetz ist eine Redimensionierung des Gremiums vorgesehen, außerdem soll die Qualifikation der Beiräte in den Vordergrund rücken.

Gutachten für den Beirat Der ursprüngliche Bauwerber, in diesem Fall die Dornbirner Messepark-Gesellschaft, hat keinen Anspruch darauf, eigene Gutachten vorzulegen oder Experten zu nominieren. Die Raumplanungsabteilung des Landes fasst Meinungen und Stellungnahmen zusammen und legt sie dem Beirat vor.

Antragsteller ist nicht der Bauwerber, sondern die entsprechende Gemeinde, danach erfolgen die Prüfung, der Bericht und das Auflageverfahren, danach die Beratung des Beirates und die Empfehlung an die Landesregierung. Diese entscheidet und erst dann kann die Stadt die Genehmigung erteilen oder auch nicht.

Worum geht es heute? Die Beratung dreht sich um eine Erweiterung um 1500 m2 Verkaufsfläche. Das empfiehlt die Landesraumplanung, die Stadt Dornbirn beantragte 2500 m2, der Bauwerber will 4700 m2.

Beim Verfassungsgericht kann der Bauwerber die Entscheidung anfechten. VN-sca