“Die Antwort muss stark sein”

Markt / 11.04.2021 • 18:41 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die wieder aufgeflammten Spannungen im Ostukraine-Konflikt verursachen international große Sorgen. Reuters
Die wieder aufgeflammten Spannungen im Ostukraine-Konflikt verursachen international große Sorgen. Reuters

EU-Parlamentarier Weber fordert neue Sanktionen gegen Russland.

Berlin, Kiew Angesichts der Spannungen im Ostukraine-Konflikt hat der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, im „Eskalationsfall“ neue Sanktionen gegen Russland gefordert. Der russische Truppenaufmarsch sei ein Test für den Westen.

„Die Antwort muss stark sein“, sagte der deutsche CSU-Politiker. „Die EU und die USA müssen politisch zeigen, auf was sich die russische Führung einlässt, wenn sie die Lage in der Ostukraine eskalieren lässt oder dort einmarschiert.“ In dem Fall müsse ein Einfrieren von Oligarchen-Konten oder ein Abtrennen Russlands vom SWIFT-Zahlungssystem real sein, sagte Weber. Auch die fast fertige Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland „wäre dann auf keinen Fall mehr haltbar“. Berichte über verstärkte Spannungen im Konfliktgebiet und über russische Truppenbewegungen in Richtung ukrainischer Grenze hatten zuletzt Besorgnis ausgelöst. Teile der Gebiete Luhansk und Donezk stehen unter Kontrolle moskautreuer Rebellen.