Wie die Gerichte im Streit UniCredit gegen BTV entscheiden

Markt / 08.05.2021 • 14:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wie die Gerichte im Streit UniCredit gegen BTV entscheiden
Die Zentrale der Bank für Tirol und Vorarlberg. Die UniCredit Bank Austria deckte die Bankvorstände mit Sonderprüfungsanträgen und Verfahren ein – mit wenig Erfolg. FA

BTV-Hauptversammlung wieder im Zeichen des Konflikts mit Aktionär UniCredit.

innsbruck Der Vorstandsvorsitzende der Bank für Tirol und Vorarlberg, Gerhard Burtscher blickte anlässlich der 103. ordentlichen Hauptversammlung am Freitag auf die mittlerweile mehr als zwei Jahre andauernde Auseinandersetzung zwischen der UniCredit Bank Austria und der BTV zurück (die VN berichteten). Er verwies dabei auf die bisherigen Erfolge der BTV  im Konflikt um die Macht in der Bank, der vor Gericht ausgetragen wird und bei der alle Vorwürfe der UniCredit gegen die BTV in sämtlichen Gerichtsentscheiden abgewiesen wurde. Er erklärte bei der virtuellen Versammlung, dass man auch weiterhin alle von der UniCredit als gesetzwidrig dargestellten Themen korrekt bearbeiten werde. Der BTV-Chef versicherte den Aktionären und Aktionärsvertretern, dass „die Entscheidungen bei der BTV auch in Zukunft in Innsbruck und nicht in Mailand getroffen werden.“

<p class="caption">BTV-Chef Gerhard Burtscher: "Entscheidungen werden auch in Zukunft in Innsbruck und nicht in Mailand getroffen." <span class="copyright">FA</span></p>

BTV-Chef Gerhard Burtscher: "Entscheidungen werden auch in Zukunft in Innsbruck und nicht in Mailand getroffen." FA

Allerdings: Obwohl die Vorwürfe des BTV-Großaktionärs UniCredit gegen die Bank bisher in sämtlichen Gerichtsentscheiden abgewiesen wurden, sei eine Einigung nach wie vor nicht in Sicht, so Burtscher bei der Hauptversammlung. Im Jahr 2019 hatte die UniCredit gegen die BTV ein gerichtliches Verfahren auf Bestellung eines Sonderprüfers eingeleitet. Zwischenzeitlich haben das Landesgericht Innsbruck und folgend das Oberlandesgericht Innsbruck dargelegt, dass die Bestellung eines Sonderprüfers nicht zulässig ist sowie gegen die Kapitalaufbringung und -erhaltung in der BTV keine Bedenken bestehen. Nachdem der Oberste Gerichtshof das dagegen erhobene Rechtsmittel der UniCredit zurückgewiesen hat, ist diese Entscheidung rechtskräftig.

Bedenken nicht geteilt

Ein Schiedsgericht hat 2020 weiters die uneingeschränkte Zulässigkeit der Kapitalzuschüsse der BTV an die Generali 3Banken Holding AG rechtskräftig bestätigt. Die durch die UniCredit gegen dieses Schiedsverfahren vorgebrachten Bedenken hat der Oberste Gerichtshof nicht geteilt.

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