11 Fragen: Wie hält’s das Land mit Amazon?
SPÖ-Auer: Landesregierung soll Farbe bekennen. Fragenkatalog an Wirtschaftslandesrat Marco Tittler.
Dornbirn, Bregenz Der Onlinehandelsriese Amazon, der im Dornbirner Betriebsgebiet Nord ein Grundstück in gewünschter Größe gefunden hat und mit dem Eigentümer der 33.000 Quadratmeter Fläche übereingekommen ist, dass bei erfolgreicher Genehmigung ein entsprechender Baurechtsvertrag abgeschlossen wird, beschäftigt die Vorarlberger Politik wohl noch länger. Nachdem die grüne Stadträtin Juliane Alton bereits Kriterien auflistete, die es dem Weltkonzern schwer und auch teurer machen, hakt jetzt die rote Landtagsabgeordnete Manuela Auer mit einem Fragenkatalog an Landesrat Marco Tittler nach und hat diese Fragen als parlamentarische Anfrage eingebracht.
“Gerechter Beitrag”
Doch auf einige Fragen gibt sie selbst Antwort: Denn aus Sicht der SPÖ, und da ist sie mit den Parteien in der Stadt Dornbirn eins, bringt die Ansiedlung nur Nachteile. „Amazon ist für seine schlechten Arbeitsbedingungen bekannt. Der Konzern zahlt auch bemerkenswert niedrige Steuern. Zudem bedeutet ein solches Logistikcenter einen riesigen Bodenverbrauch und täglich Hunderte LKW zusätzlich.“ Vom Land fordert sie, was schon die EU nicht sorecht zustande bringt, nämlich, dass sie im Falle einer Ansiedelung die steuerschonenden Praktiken des Unternehmens unterbindet und Amazon zu einem gerechten Beitrag am Gesamtsteueraufkommen motiviert. Auch will sie wissen, ob das Land angesichts dieser Pläne Gespräche mit der Bürgermeisterin der Stadt Dornbirn und der Grundstückseigentümerin Gebrüder Ulmer Holding, um auf der Fläche stattdessen produzierende Betriebe ansiedeln zu können.
Schienenverkehr vorschreiben
Auer will auch Auskunft darüber, ob es eine Möglichkeit gibt, zwingend eine Anbindung an den Schienenverkehr vorzuschreiben. Diese sei nämlich möglich. Überhaupt fokussiert Auer das Verkehrsaufkommen, wo sie wohl den stärksten Hebel sieht, um Amazon den Standort madig zu machen. „Mit welcher zunehmenden Verkehrsbelastung durch ein Amazon-Logistikcenter für die L200, den Kreisverkehr Dornbirn Nord und die umgebenden Straßen in Dornbirn und Schwarzach rechnen Sie?“, verlangt sie Auskunft und auch darüber, welche Maßnahmen durch die Landesstraßenverwaltung auf diesen Verkehrswegen angedacht sind. Dazu gehört auch die Frage, ob Amazon durchgehend an- und ausliefern darf, oder ob die Bezirkshauptmannschaft ein Zeitfenster und Beschränkungen vorgibt. Insgesamt sind es elf Fragen, die sie an den Wirtschaftslandesrat richtet, der nun drei Wochen Zeit hat, darauf zu beantworten.