Elf Fragen und wenige Antworten

Markt / 20.02.2022 • 18:25 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Wenig Licht in die Amazon-Ansiedlung konnte LR Tittler bringen, denn noch gibt es weder Bauansuchen noch konkrete Informationen zu den Plänen. APA
Wenig Licht in die Amazon-Ansiedlung konnte LR Tittler bringen, denn noch gibt es weder Bauansuchen noch konkrete Informationen zu den Plänen. APA

Landtagsanfrage zu Amazon: Bislang wenige Informationen.

Bregenz Wie man steuerschonende Praktiken des Onlinegiganten Amazon verhindern wolle, fragte SPÖ-Landtagsageordnete Manuela Auer in Form einer parlamentarischen Anfrage an Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (die VN berichteten). Im Land gar nicht, denn die Steuerpolitik werde vom Bund gemacht, so der Landesrat.

Tittler konnte insgesamt kaum konkrete Antworten geben, denn noch gibt es auch bei der Stadt Dornbirn noch kein konkretes Ansuchen zum vieldiskutierten und -kritisierten Ansiedlungsplan von Amazon. Zur Frage nach der zusätzlichen Verkehrsbelastung kann Tittler deshalb auch noch nichts sagen. Worauf er antworten kann, ist die aktuelle Verkehrssituation im Gewerbegebiet. Die Kreuzung von L200 ins Betriebsgebiet Dornbirn Nord  ist bereits im Bestand an der Leistungsgrenze. Sobald die gewidmeten Flächen für Betriebe in diesem Bereich ihrem Zweck zugeführt werden, bedarf es jedenfalls Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation, informiert der Landespolitiker zu Maßnahmen um den erwarteten Mehrverkehr zu bewältigen. Regulierend eingreifen könne die BH Dornbirn. „Neben dem Betriebsanlagengenehmigungsverfahren könnte auf einem bereits als Betriebsgebiet gewidmeten Grundstück bei Überschreiten einer gewissen Bauhöhe eine Genehmigung seitens des Landes notwendig werden“, zeigt der Landesrat eine der wenigen Möglichkeiten auf, als Land tätig zu werden.