Maxenergy in zweiter Instanz verurteilt

Markt / 03.01.2023 • 22:17 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
LG Feldkirch urteilte im Prozess um Energieliefervertrag. apa
LG Feldkirch urteilte im Prozess um Energieliefervertrag. apa

Dornbirner Energieanbieter geht in die nächste Instanz.

Feldkirch, Dornbirn, Wien Im Winter 2020/2021 waren viele Konsumentinnen und Konsumenten im Zuge der Aktion Energiekosten-Stop des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) zum in Dornbirn ansässigen Energieversorger Maxenergy – einer 100 Prozent-Tochter der Erdgas Schwaben GmbH – gewechselt. Mit dem Wechsel war ein Vertrag mit einer zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit und einer 18-monatigen Preisgarantie mit Maxenergy abgeschlossen worden. So weit so gut: Doch als Kunden zum Ablauf der zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit Kündigungsschreiben erhielten, obwohl ihnen bei Vertragsschluss eine 18-monatige Preisgarantie versprochen wurde, haben die Konsumentenschützer gehandelt. Der VKI hat vor dem BG Haag geklagt und im Oktober 2022 Recht bekommen. In einem weiteren Verfahren ist nun die erste rechtskräftige Entscheidung des Landesgerichts Feldkirch als Berufungsgericht ergangen. Die Kündigungen waren demnach unzulässig.

Das sieht Maxenergy naturgemäß anders. Die Niederlage sei noch nicht das Ende im Rechtsstreit. So sei das BG Perg zu einer Entscheidung gelangt, die den Standpunkt des Unternehmens unterstreicht: Die Kündigung der Verträge seitens Maxenergy erfolgte laut richterlichem Entscheid des BG Perg trotz Preisgarantie rechtskonform.

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