Macron nominiert Thierry Breton als EU-Kommissar

APA Ticker / 24.10.2019 • 13:52 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister und derzeitigen Chef des IT-Unternehmens Atos, Thierry Breton, als EU-Industriekommissar vorgeschlagen. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den neuen Vorschlag.

Breton sei „offensichtlich ein sehr erfahrener Kandidat auch im digitalen Bereich“, hieß es am Donnerstag aus von der Leyens Übergangsteam. Von der Leyen und Macron hätten sich bereits auf die Nominierung geeinigt, teilte der Elysée-Palast mit. „Wenn wir diesen Kandidaten vorschlagen, ist er geeignet“, betonte Paris. Nach Angaben aus von der Leyens Team wird die künftige Kommissionschefin voraussichtlich Anfang kommender Woche ein erstes Gespräch mit Breton führen.

Breton verfüge über „fundierte Kompetenzen“, die für das Ressort Industrie, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie relevant seien, erklärte der Elysée-Palast. So sei er unter Präsident Jacques Chirac von 2005 bis 2007 Wirtschaftsminister und später Chef großer Industrieunternehmen gewesen, darunter Thomson, France Télécom und Atos.

Der 64-Jährige habe sich „einen Ruf als Mann der Tat“ erarbeitet, erklärte der Elysée-Palast weiter. Als Chef von France Télécom war Breton für die umfassende Sanierung und Privatisierung des Unternehmens verantwortlich.

Breton erklärte, er fühle sich „geehrt“ angesichts des Vertrauens, das ihm von Macron und von der Leyen entgegengebracht werde. Er messe den Themen des Industrieressorts eine große Bedeutung „für die Zukunft unseres Kontinents“ bei. Er bereite sich nun auf die Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen im Europaparlament vor.

Ursprünglich war die frühere Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als französische Kandidatin für die neue EU-Kommission vorgesehen. Sie fiel jedoch bei der Abstimmung in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen durch. Gegen die 54-Jährige laufen Ermittlungen in einer Affäre um Scheinbeschäftigung.

Macron machte von der Leyen für das Debakel verantwortlich. Sie habe auf der Personalie bestanden, erklärte der Präsident. Das für sie vorgesehene Ressort Industrie und Binnenmarkt beansprucht Macron aber weiterhin.

Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos. Das Unternehmen teilte am Donnerstag mit, die Geschäftsführung werde zum 1. November von Bretons bisherigem Stellvertreter Elie Girard übernommen.

Da auch Kandidaten aus Ungarn und Rumänien im Parlament scheiterten, verschiebt sich der Amtsantritt der neuen Kommission voraussichtlich um mindestens einen Monat auf frühestens 1. Dezember. Auch alle neuen Kandidaten müssen sich Anhörungen im EU-Parlament stellen. Erst danach kann das Parlament in einer Plenarsitzung über die EU-Kommission als Ganzes abstimmen.

Mit der Nominierung eines männlichen Kandidaten bringt Frankreich allerdings von der Leyens angepeilte Geschlechterparität ins Wanken. Ursprünglich hatte die neue EU-Kommissionspräsident 13 Frauen und 14 Männer vorgesehen – allerdings lehnte das EU-Parlament neben der Französin auch die Rumänin und den Ungarn ab.

Dem Vernehmen nach will Budapest wieder einen Mann nominieren, Bukarest schlug erneut eine Frau und einen Mann vor. Geht der Wunsch Macrons durch, sind es damit zwölf Frauen und 15 Männer. Überzeugt der männliche Kandidat aus Rumänien, käme von der Leyen nur mehr auf elf Frauen und 16 Männer.