Türkei schickt ausländische IS-Mitglieder heim

APA Ticker / 11.11.2019 • 14:20 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Türkei hat am Montag mit der Abschiebung von ausländischen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begonnen, die sich in türkischer Gefangenschaft befinden. Demnächst sollen zehn deutsche Anhänger der Jihadistenmiliz abgeschoben werden, unter ihnen auch Frauen und Kinder. Ein erster Deutscher soll schon am Montag ausgewiesen werden. Österreich ist von den Rückführungen nicht betroffen.

Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte, dass neun Deutsche am Donnerstag und Freitag abgeschoben werden sollten. Es sei aber noch unklar, ob es sich bei ihnen tatsächlich um IS-Anhänger handle. Bei den insgesamt zehn Betroffenen handle es sich um drei Männer, fünf Frauen und zwei Kinder. Das türkische Innenministerium teilte zudem mit, dass am Montag auch ein US-Jihadist des Landes verwiesen worden sei.

Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums sagte, die Bundesregierung widersetze sich grundsätzlich nicht der Abschiebung deutscher Bürger nach Deutschland. Dies sei schon aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Es sei aber wichtig, dass es ein geregeltes Verfahren gebe und die Identität der Betroffenen geklärt sei, damit die Sicherheitsbehörden eine Einschätzung vornehmen könnten, sagte der Sprecher.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte am Freitag angekündigt, dass die Türkei am Montag beginnen werde, gefangene ausländische IS-Anhänger in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Seinen Angaben zufolge befinden sich derzeit 1.200 ausländische IS-Anhänger in türkischer Haft. Allein während der jüngsten Offensive der Türkei in Nordsyrien seien 287 gefasst worden, sagte Soylu.

Aus dem französischen Außenministerium verlautete daraufhin, dass die Türkei schon seit Jahren gemäß einer Vereinbarung von 2014 französische IS-Anhänger zurückschicke. Jihadisten und ihre Familien würden regelmäßig nach Frankreich geschickt und beim Verlassen des Flugzeuges festgenommen, sagte ein Vertreter des Ministeriums in Paris. Die Fällen würde aber meist nicht gemeldet oder erst später publik gemacht.

Der Umgang mit den tausenden in Syrien und dem Irak inhaftierten ausländischen IS-Anhängern bereitet dem Westen seit langem Kopfzerbrechen. Allein die syrische Kurdenmiliz YPG hält im Nordosten Syriens bis zu 3000 ausländische IS-Kämpfer sowie 12.000 ausländische Frauen und Kinder in Haft. Trotz des Drängens der YPG haben die westlichen Staaten bisher nur in wenigen Fällen Staatsbürger zurückgenommen.

In der Türkei stößt die Weigerung des Westens auf Kritik, die eigenen Bürger zurückzuholen. Im Westen wiederum gab es Sorgen, dass die IS-Anhänger in kurdischer Haft den Angriff der Türkei auf die YPG in Nordsyrien zum Ausbruch nutzen würden. Tatsächlich gelang hunderten IS-Kämpfern und ihren Angehörigen während der Kämpfe die Flucht, doch wurde ein Teil davon wieder gefasst, einige durch die türkische Armee.

Österreich ist übrigens nicht von der Abschiebeaktion der Türkei betroffen, wie Außenminister Alexander Schallenberg am Montag am Rande des EU-Außenministerrates in Brüssel erklärte. „Die Lager, wo österreichische Staatsbürger sich derzeit aufhalten, sind nicht Teil des Operationsgebiets der Türken“, so Schallenberg. „Ich glaube wir sollen uns auch nicht erpressen lassen“, hielt der Außenminister grundsätzlich fest. „Solche türkischen Drohungen im Zusammenhang mit einer Militäraktion die wir schon per se ablehnen, und für falsch halten, sind glaube ich nicht der richtige Weg.“