ÖVP und Grüne sondieren „Schritt für Schritt“ weiter

03.11.2019 • 15:51 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

ÖVP und Grüne haben am Sonntag ihre Sondierungsgespräche mit einer weiteren Runde fortgesetzt. Sowohl ÖVP-Obmann Sebastian Kurz als auch Grünen-Chef Werner Kogler verwiesen vor dem Treffen inhaltlich dabei auf die beim letzten Mal vereinbarten fünf Herausforderungen Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz. Mehr Inhaltliches gab es zu Beginn nicht.

Verraten wurde auch nicht, welche Themen am Sonntag auf der Agenda standen. Kurz verwies bloß darauf, dass man den vereinbarten Fahrplan „Schritt für Schritt“ durchgehen werde. Merkte aber abermals an, dass die Atmosphäre positiv und die Gesprächskultur eine gute sei.

Für die Grünen seien die Themen zum Teil eine „doppelte Herausforderung“, die Unterschiede zwischen den Parteien erkennbar, meinte Kogler. Am Ende müssten aber Kompromisse stehen. Die Grünen müssten auch in die Überlegungen „mit einpreisen“, was die Alternativen seien, also etwa Türkis-Blau oder Türkis-Rot, so der Grünen-Chef. Dass es vorwiegend um das Thema Migration und Integration gehe, stellte Kogler in Abrede. Auch die anderen, definierten Herausforderungen seien wichtig.

Auf die derzeit kursierenden Umfragen, wonach eine türkis-grüne Koalition immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung gewinne, gaben sich beide zurückhaltend. Kurz etwa betonte, dass derartige Umfragen keinesfalls Teil seiner Überlegungen seien. Kogler gab sich in etwa gleichlautend. Er kenne diese nicht genau, merke aber in der Bevölkerung eine steigende Erwartungshaltung – wie jüngst bei einem Besuch in der Steiermark, wo die Grünen bei der Nationalratswahl besonders gut abgeschnitten hatten.

Darüber, ob die Chancen auf tatsächliche Koalitionsverhandlungen gestiegen sind, wollten beide keine Einschätzung abgeben. Kurz betonte aber, dass man sich mit den Grünen bewusst länger Zeit für die Sondierungen lasse. Der VP-Obmann verwies zudem darauf, dass es ein Angebot der Sozialdemokratie für Koalitionsverhandlungen gebe. Nach dem 8. November werde er jedenfalls „mit dem Team der ÖVP“ entscheiden, mit wem die Volkspartei in Koalitionsverhandlungen treten werde.