Was das Ende der Grenzkontrollen für Vorarlberger bedeutet

wien Knapp drei Monate lang hat Österreich an seinen Grenzen streng kontrolliert. Bis auf wenige Ausnahmen durfte nur einreisen, wer ein Gesundheitszeugnis mit negativem Covid19-Test vorweisen konnte. Staatsbürger oder Personen mit Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich mussten sich alternativ in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben. Für Reisende aus sieben Nachbarländern ist damit nun Schluss. Heute, Donnerstag, werden die österreichischen Gesundheitskontrollen zu Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein, der Slowakei, Tschechien, Ungarn und Slowenien komplett abgeschafft. Einzig Italien muss sich noch gedulden. Das kündigte die türkis-grüne Bundesregierung am Mittwoch an.

Österreich und unsere Nachbarn haben sehr große Fortschritte gemacht.

Rudolf Anschober, Gesundheitsminister

„Österreich und unsere Nachbarn haben sehr große Fortschritte gemacht“, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Deswegen sei es möglich, den nächsten großen Öffnungsschritt zu realisieren. Im Vier-Länder-Eck Vorarlberg, Süddeutschland, Ostschweiz und Liechtenstein kehrt somit wieder ein Stück weit Normalität zurück. Doch ganz so normal wird es dann doch nicht sein. Denn eigentlich hatten sich die vier Länder auf eine vollständige Rückkehr der Reisefreiheit erst ab dem 15. Juni verständigt. Österreich ist nun überraschend vorgeprescht. In den anderen Ländern gelten nach wie vor die jeweiligen Einreisebestimmungen – zumindest bis Mitte des Monats.

Triftiger Grund

Konkret bedeutet die neue Situation an den Grenzen: Für Vorarlberger ist eine Reise in die Nachbarstaaten bis 15. Juni weiterhin nicht so einfach möglich. Nur wer einen triftigen Reisegrund hat, also beispielsweise für die Arbeit über die Grenze pendelt, Verwandte oder den Lebenspartner besuchen möchte oder ein Tier zu versorgen hat, darf nach Deutschland, in die Schweiz oder nach Liechtenstein fahren. Einfache Ausflüge oder Einkaufstourismus bleiben untersagt. Bürger der Nachbarländer können hingegen ab heute wieder ungehindert nach Österreich kommen. An den Grenzen wurde zuletzt nur noch stichprobenartig kontrolliert. Vorarlberger, die es ohne triftigen Grund in eines der Nachbarländer geschafft haben, müssen bei der Rückreise nun zumindest nicht mehr mit einer verpflichtenden 14-tägigen Heimquarantäne rechnen.

Dass Italien von der jüngsten Entscheidung noch ausgeschlossen bleibt, begründet die Bundesregierung mit der starken Betroffenheit des Landes in der Coronakrise. Die Situation habe sich aber deutlich verbessert, sagte Schallenberg. Einzelne Regionen wie Südtirol könnten schon sehr erfreutliche Zahlen vorweisen. Kommende Woche soll eine weitere Untersuchung der Lage stattfinden. Italien hat am Mittwoch bereits seine Grenzkontrollen für alle EU-Bürger beendet.

Eigenverantwortung betont

Ob Österreich seine Grenzen auch bald für andere europäische Länder öffnen könnte, sagte die Bundesregierung nicht. Zunächst seien die unmittelbaren, physischen Nachbarstaaten im Fokus, erklärte Schallenberg. Wie auch Anschober unterstrich der Außenminister das Thema Eigenverantwortung. „Jeder, der ins Ausland fahren will oder muss, sollte sich das sehr gut überlegen und Vorsorge treffen.“

Einen wichtigen Schritt zur Rückkehr der Reisefreiheit in Europa traf unterdessen auch die deutsche Bundesregierung. Sie beschloss das Ende der weltweiten Reisewarnung für 29 europäische Länder, darunter Österreich, ab 15. Juni, wie Außenminister Heiko Maas am Mittwoch nach einer Kabinettsitzung in Berlin mitteilte. Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden.