Van der Bellen als Präsident angelobt

Das Staatsoberhaupt sprach die von der Verfassung vorgegebene Formel “Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde” wie schon vor sechs Jahren ohne den möglichen religiösen Zusatz. Van der Bellen wurde mit stehenden Ovationen gefeiert.

Einzig die Freiheitlichen begnügten sich mit einem sehr kurzen Beifall, was wohl unter anderem einem Interview des Präsidenten geschuldet war, in dem er die Angelobung eines FPÖ-Kanzlers zumindest in Zweifel zog. Zu dem Festakt im historischen Sitzungssaal des Parlaments war nicht nur die Bundesversammlung, also das Gremium von National- und Bundesrat sondern auch zahlreiche Ehrengäste wie Vorgänger Heinz Fischer und Altkanzler wie Wolfgang Schüssel (ÖVP), etliche frühere Minister, die Vorsitzenden der Höchstgerichte und religiöse Würdenträger wie der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz Franz Lackner erschienen. Die musikalische Begleitung kommt von Studierenden der Universität für Musik und darstellende Kunst.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) gratulierte in seiner Rede zur Wiederwahl und dankte für die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament. Van der Bellen habe in den vergangenen Jahren vielfältige Herausforderungen zu bestehen gehabt. “Auf der festen Grundlage unserer Verfassung, die Sie mehrmals apostrophierten, und mit dem Attribut der Schönheit versahen, haben Sie einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, Stabilität in unserem Heimatland zu gewährleisten”, lobte er ihn. Sobotka warnte vor Gefahren für die Demokratie, auf diese müsse es klare Antworten geben: “Sehr geehrter Herr Bundespräsident, seien Sie uns auch darin Leitbild und Vertrauensgeber.”

Der mittlerweile 79-jährige Van der Bellen hatte sich bei der Wahl am 17. Oktober des Vorjahres bereits in der ersten Runde mit 56,7 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Er wurde damit für weitere sechs Jahre in die Hofburg gewählt.

Im Anschluss an den parlamentarischen Teil wird es für den Oberbefehlshaber des Bundesheers einen militärischen Festakt mit Flaggenparade und Totengedenken am Heldenplatz geben. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol.

Schließlich findet sich am Nachmittag die Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei ein. Der Konvention entsprechend wird sie ihren Rücktritt anbieten, was ebenso traditionsgemäß abgelehnt wird. Symbolträchtig ist dann der erste Termin am Tag nach der Angelobung. Statt eines Staatsbanketts gibt es ein Mittagessen mit Schülern der Mittelschule Sonntagberg unter der Devise “Bankett mit der Zukunft”.