Hinter den Kulissen: Filibuster im Bundesrat
Abstimmungspanne, Dauerreden: Die Länderkammer sorgte diese Woche für Aufsehen.
Schwarzach Normalerweise lösen Abstimmungen im Bundesrat nicht unbedingt große Aufregung aus. Ganz anders war es diese Woche. Denn komplett überraschend scheiterte die geplante ORF-Reform in der Länderkammer. Sie wurde zwar nicht abgelehnt und damit an den Nationalrat zurückverwiesen. Für eine Mehrheit reichte es aber auch nicht. Die Abstimmung ging 29 zu 29 Stimmen aus. Das sorgt nun für eine achtwöchige Verzögerung im Gesetzgebungsprozess.
ÖVP und Grüne verfügen mit 31 Sitzen eigentlich über eine Mehrheit im 60-köpfigen Bundesrat verfügen. Zwei ihrer Mandatare, der Vorarlberger Bundesrat Adi Gross (Grüne, 61) und Barbara Prügl (41, ÖVP) aus Oberösterreich, waren allerdings entschuldigt. Der Knackpunkt: Die eigentlich ebenfalls als abwesend gemeldete steirische FPÖ-Mandatarin Andrea Michaela Schartel (59) erschien doch noch rechtzeitig und stimmte gegen das Gesetz. Somit reichte es der Koalition nicht für eine Mehrheit. Im VN-Gespräch zeigte sich Gross, der sich auf einem Kuraufenhalt befand, verärgert. „Die FPÖ hat uns reingelegt“, sagte er zu den VN. Damit aber noch nicht genug: Es drohten weitere Abstimmungspannen, etwa beim Eltern-Kind-Pass, dem Krisensicherheitsgesetz oder der Polizeigewalt-Beschwerdestelle. Das wollten ÖVP und Grüne unbedingt vermeiden.
Die fehlende ÖVP-Bundesrätin Prügl hatte erst vor kurzem ein Kind geboren. Daher lag es an Gross, schnell wie möglich ins Parlament zurückzukehren. Bis dahin nahmen sich die Mandatare offenbar ein Beispiel am US-Kongress mit dem Filibuster, den dortigen Dauerreden. Die Strategie war erfolgreich. Nach langen Ansprachen mehrerer Mandatare konnte Gross schließlich in den Sitzungssaal kommen. Es blieb bei der einen Panne.