Team Stronach muss um Klubstatus bangen

Politik / 30.10.2012 • 22:51 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Antragstellung muss wegen Formalfehler wiederholt werden.

Wien. Die Präsidialkonferenz des Nationalrats traf gestern keine Entscheidung über einen künftigen parlamentarischen Klub des Team Stro­nach. Das Vorhaben scheitere derzeit auch daran, dass aufgrund eines Formalfehlers kein gültiger Antrag vorliege, sagte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) nach der Sitzung.

Wie die VN berichteten, war einer der fünf Stronach-Vertreter, der Abgeordnete Stefan Markowitz, zum Zeitpunkt der Antragstellung noch Mitglied des BZÖ-Klubs gewesen. Dies sei unzulässig, so Prammer. Die Vertreter aller Klubs hätten dies ebenfalls so gesehen.

Auch eine weitere Frage muss noch geklärt werden: Mit dem Weglassen des ehemaligen SPÖ-Abgeordneten Gerhard Köfer auf dem Antrag der fünf Ex-BZÖ-Mitglieder auf Klubgründung verhindert das Team Stronach, dass es – wie gesetzlich vorgesehen – zu einer Abstimmung im Nationalrat über den Antrag kommen muss.

Das Team Stronach sieht zwar keinen Formalfehler, hat aber bereits einen neuen Antrag eingebracht. Jetzt werde, wie vereinbart, noch ein weiteres Gutachten eingeholt – zur Frage der Umgehung der Geschäftsordnung.