Ampelkoalition als Zukunftsmodell

Politik / 20.03.2013 • 22:35 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Premiere in Österreich: Kärnten bildet erste Dreierkoalition auf Landesebene.

klagenfurt. (VN) In Kärnten laufen zurzeit die Verhandlungen zwischen SPÖ, ÖVP und den Grünen zur Bildung der Dreierkoalition. Damit wird es zum ersten Mal in Österreich zu einer „Kenia-Koalition“ kommen. Und zum ersten Mal werden sich drei Parteien auf Landesebene zusammenschließen.

Dreierkoalitionen könnten österreichweit zum Regierungsmodell der Zukunft werden. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass die beiden Großparteien künftig nach einer Wahl keine Mehrheit mehr zusammenbekommen, wird mit dem Auftreten neuer Parteien und dem zunehmenden Protestwahlverhalten immer größer. Auch nach der Nationalratswahl im Herbst könnte es passieren, dass SPÖ und ÖVP einen dritten Partner brauchen. Sollten dies die Grünen sein, wäre es für sie die Bundesregierungs-Premiere.

Grüne können mit beiden

Auf Landesebene haben die Grünen bereits gezeigt, dass sie mit beiden Traditionsparteien können. In Oberösterreich sind sie seit 2003 Junior­partner der ÖVP, in Wien seit 2010 der der SPÖ. Im Bund sitzen sie noch auf der Oppositionsbank. Nach der Wahl 2008 hätten sie sich für eine „Kenia-Koalition“ angeboten. SPÖ und ÖVP setzten jedoch die Große Koalition fort, obwohl Rot-Schwarz-Grün – wie in Kärnten – mit einer Verfassungsmehrheit ausgestattet gewesen wäre.

Derzeit ist allerdings die Große Koalition immer noch die gängigste Regierungsform. In Burgenland, Salzburg und der Steiermark mit der SPÖ als Landeshauptmann-Partei, in Tirol mit der ÖVP. In Niederösterreich hat die ÖVP am 3. März die Absolute verteidigt, zeigte sich aber zur Zusammenarbeit bereit. Allerdings wird in Niederösterreich die Regierung (wie in Kärnten) nach dem Proporzsystem gebildet, in der alle stärkeren Parteien vertreten sind. In Vorarlberg regiert nach wie vor die mit absoluter Mehrheit ausgestattete ÖVP alleine.

Blau-Rot geplatzt

Auf Ebene der Landeshauptstädte gibt es in Österreich unterschiedlichste Modelle. In Innsbruck regiert seit rund einem Jahr die erste „Ampelkoalition“. In Graz sind ÖVP, SPÖ und FPÖ nahe an der Dreierkoalition. In Klagenfurt ist vergangenes Jahr die blau-rote Koalition geplatzt – die FPK versucht dort als Minderheitsregierung die nötigen Mehrheiten zusammenzubringen. Auf das „freie Spiel der Kräfte“ haben Salzburg und Linz gesetzt. Absolut schwarz wird Eisenstadt regiert, absolut rot St. Pölten. Bregenz wird seit 2005 schwarz-grün regiert.