NSA: Österreich geheimnisvoll

Politik / 22.08.2013 • 21:42 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Wien. (VN-joh) In parlamentarischen Anfragebeantwortungen äußern sich österreichische Regierungsmitglieder nicht weiter über die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) lässt den Abgeordneten Harald Stefan (FPÖ) wissen, „detaillierte Informationen“ seien „aus Gründen der Amtsverschwiegenheit im Inte­resse der Landesverteidigung nicht geeignet“, öffentlich erörtert zu werden. Im VN-Interview im Juni hatte Klug zur Kooperation des Heeres-Nachrichtendienstes mit der NSA immerhin erklärt: „Je mehr darüber diskutiert wird, desto mehr gefährden wir Österreicher, die im Ausland in Not geraten, und unsere Soldaten im Auslandseinsatz. Darum geht es in der Aufgabenstellung. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.“