„Alles detailliert regeln“

Politik / 01.10.2013 • 21:49 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Für Große Koalition oder Minderheitsregierung: Arnulf Häfele.

Wien. (VN-joh) Ex-SPÖ-Landesvorsitzender Arnulf Häfele (69) rechnet mit der Fortsetzung der Großen Koalition. Wobei er befürchtet, dass seine Partei „in einem neuerlichen Koalitionspakt mit der ÖVP wieder weiche Knie bekommt und zu sehr nachgibt“.

Auf die richtigen Themen würden SPÖ-Chef Werner Fay­mann und Co. ja setzen, so Häfele. Wenn es um Bildungspolitik oder die Vermögensbesteuerung geht, müssten sie seiner Ansicht nach aber konsequenter auftreten. Auf parlamentarischer Ebene würde es schließlich Mehrheiten dafür geben. Die Koalitionsräson verbiete es jedoch, darüber abzustimmen.

Das führt Häfele zur Alternative: Wenn keine Große Koalition mit großen Würfen kommt, sollte man eine Minderheitsregierung wagen: „Das wäre eine Möglichkeit.“ Auch wenn es dann bald wieder Wahlen geben würde.

Den größten Charme hätte für Häfele eine Große Koalition „mit aufgelösten Blockaden“ und einer Koalitionsvereinbarung, in der alle Punkte detailliert fixiert sind. Ob es dazu kommen wird, bezweifelt er allerdings: „Dazu müsste man die Menschen ändern. Und das kann man nicht.“

Eine Minderheitsregierung wäre auch eine Möglichkeit.

Arnulf Häfele, Ex-SPÖ-Vorsitzender

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