Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Schluss mit Rot-Schwarz

Politik / 01.10.2013 • 21:49 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Wann wird Österreich zu demokratiepolitischer Normalität übergehen und sich von der Großen Koalition verabschieden? Dass zwei dominierende Parteien mit gegensätzlichen Ideen zusammenarbeiten, ist ein absoluter Ausnahmezustand, den nur außergewöhnliche Umstände rechtfertigen können.

Hierzulande waren es der Bürgerkrieg der 30er-Jahre und die Not 1945, die die Große Koalition zu einer Notwendigkeit und dann auch zu einem Erfolgsmodell werden ließen. Seit die Grundlagen weg sind, ist aber auch die Rechtfertigung dafür verschwunden. Die Zusammenarbeit hat vielmehr zu einer Lähmung und letztlich auch zum bekannten Niedergang von SPÖ und ÖVP selbst geführt. Aus den Groß- sind Mittelparteien geworden. Und wenn sie nicht noch kleiner werden wollen, dann ziehen sie die Konsequenzen und verabschieden sich voneinander.

Die Alternative? Die Koalitionsvarianten, die sich anbieten, sind wenig erbaulich. Was sollen etwa ÖVP und FPÖ miteinander anfangen? Den Euro beibehalten oder aufgeben? Die eine Partei will dieses, die andere jenes. Herauskommen würde irgendein Kompromiss, und das wäre in diesem Fall die größte (Währungs-)Katastrophe bzw. das reine Chaos.

Nein, es ist an der Zeit, das Parlament zu beleben: Der Bundespräsident soll endlich eine Minderheitsregierung ermöglichen, die sich bei den Abgeordneten ihre Mehrheiten suchen muss. Angenommen, die SPÖ würde sich trauen, sich darauf einzulassen: Ihre Millionärssteuer und die Gemeinsame Schule würde sie eher durchbringen als in einer Großen Koalition mit der ÖVP – die ihrerseits wiederum endlich Alternativmodelle erarbeiten und einbringen könnte. Mag sein, dass es nach zwei, drei Jahren zu Neuwahlen kommen würde. Bis dahin wäre aber zweierlei passiert: Es wäre sehr viel weitergegangen – und die Parteien hätten ihr Profil geschärft.

johannes.huber@vorarlbergernachrichten.at, 01/3 17 78 34-10

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