Obama sagt Asienreise ab

Politik / 04.10.2013 • 21:45 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
USA droht Zahlungsunfähigkeit: Barack Obama. Foto: RTS
USA droht Zahlungsunfähigkeit: Barack Obama. Foto: RTS

Budgetstreit: Präsident muss in Washington bleiben.

Washington. (VN) US-Präsident Barack Obama hat wegen des Budgetstreits in den USA seine lange geplante Asienreise abgesagt. Er nimmt weder am Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten (APEC) auf Bali in Indonesien noch am Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Brunei auf Borneo teil, wie er mitteilen ließ.

Seit Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr einigen konnte. Das Repräsentantenhaus verknüpfte seine Budget­entwürfe mit dem Schicksal der bei Konservativen verhassten Gesundheitsreform, Obamas Demokraten schmetterten die Vorlagen im Senat ab.

Noch schwerwiegender ist der Streit über die Schuldengrenze, die am 17. Oktober erreicht wird. Stimmt der Kongress nicht einer Erhöhung zu, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.

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