Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Problem Stronach

Politik / 07.10.2013 • 21:26 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Dass die Gründung und Führung einer Partei freizügiger ist als die eines Vereins, ist nachvollziehbar; damit soll gewährleistet werden, dass es auch unter einem autoritären Führer zu keinen willkürlichen Behörden-Entscheidungen kommen kann. Das Team Stronach zeigt jedoch, wie sehr die Freiheit missbraucht werden kann.

Frank Stronach betrachtet seine Partei als Unternehmen, das allein seinen Vorstellungen zu entsprechen hat. Wer widerspricht, fliegt.

Seit das Team Stronach im Nationalrat und in drei Landtagen vertreten ist, ist das ein Problem. Zumal der 81-Jährige jetzt Geld zurückhaben möchte, mit dem er bisher mit dem Ziel herumgeschmissen hat, seiner Partei Erfolge zu erleichtern.

Die Rechnung ist offenbar nicht so aufgegangen, wie sich Frank Stronach das vorgestellt hat. Jetzt will er Geld zurück. Und das kommt letztlich aus dem Steuertopf: Die Parteiorganisationen sollen zahlen; und dafür müssen sie auf die Parteienförderung zurückgreifen.

An diesem Punkt wird deutlich, dass es ein allgemeines Interesse ist, dass Parteien endlich ein Mindestmaß an Organisationsregeln vorgeschrieben wird: Die Steuerzahler haben einen Anspruch darauf, dass Parteien kein Schindluder auf ihre Kosten treiben.

johannes.huber@vorarlbergernachrichten.at, 01/3 17 78 34-10

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