Kurzfristiger Kompromiss

Politik / 17.10.2013 • 21:48 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kurzfristige Lösung gefunden: Hätte der Kampf ums Schuldenlimit länger gedauert, wäre Obama über Nacht zum Krisenmanager geworden. Foto: AP
Kurzfristige Lösung gefunden: Hätte der Kampf ums Schuldenlimit länger gedauert, wäre Obama über Nacht zum Krisenmanager geworden. Foto: AP

Aufatmen im US-Budgetstreit: Einigung gilt aber nur bis Anfang nächsten Jahres.

WAshington. Am Ende ging alles ganz schnell, die Einigung im großen Washingtoner Finanzdrama schien plötzlich wie ein Kinderspiel. Wochenlang hatten die Republikaner blockiert, den USA und der Weltwirtschaft die Hölle heiß gemacht. Niemals werde man den Finanzgesetzen zustimmen, ohne das amerikanische Volk von der verhassten Gesundheitsreform zu befreien. Noch am Mittwochmorgen schienen die USA am Rande des Abgrunds und alle Lösungsversuche im Streit um Schulden und Haushalt gescheitert. Und dann, nur Stunden später, kam der Durchbruch. Ratlos fragt sich nun die Nation, ob das Getöse wirklich notwendig war.

Bizarre Aufführung

Keine Frage: Die politische Klasse in Washington hat in den vergangenen Wochen eine bizarre Aufführung geboten – samt unterhaltsamen Einlagen wie einer 21-stündigen Dauerrede von Senator Ted Cruz. Es ist auch nicht das erste Mal, dass die Republikaner, getrieben von den Fundamentalisten der Tea-Party-Bewegung, in einem Streit um Finanzen in letzter Minute klein beigeben. Ob sie diesmal aus ihrer Niederlage lernen, ist ungewiss.

Hoch gepokert

Doch die Gelegenheit zur Revanche kommt schnell. Der große Haken bei der Einigung ist, dass bereits im Jänner wieder über Budget und Schuldenlimit verhandelt werden muss. 2014 stehen zugleich Kongresswahlen an. Das könnte den Streit anheizen, aber auch durchaus beruhigen.

Die Republikaner hätten hoch gepokert „und sich dann beinahe bedingungslos ergeben“, so die „New York Times“. Schon tragisch mutet die Rolle von John Boehner an, dem republikanischen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Er hätte eigentlich zum großen Gegenspieler von Obama werden sollen, doch am Ende gelang es ihm nicht einmal, das eigene Lager zusammenzuhalten. Die Ironie der Geschichte: Boehner gilt eher als moderat, privat ließ er laut Medienberichten sogar auf der Höhe des Streits durchblicken, dass er die USA letztlich nicht in die Zahlungsunfähigkeit treiben würde. Doch Boehner entschied sich, den Radikalen von der Tea Party nachzugeben.

Obama wollte nicht nachgeben

Auch Obama spielte mit hohem Einsatz. Er hatte von Anfang an klargemacht, dass er nicht zu Verhandlungen über „Obamacare“ im Zuge des Finanzstreits bereit ist. Wenn er jetzt nachgäbe, wäre das ein Präzedenzfall, auch künftige Präsidenten würden darunter leiden. Doch seine ­„Verweigerungsstrategie“

hatte auch Risiken. Hätte der Kampf länger gedauert, wäre der Präsident möglicherweise über Nacht als Krisenmanager gefordert gewesen. Das kann ihm jetzt 2014 blühen.

Kurzfristiger Kompromiss

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