Erste Runde ohne inhaltliche Details

Politik / 21.10.2013 • 21:42 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Bereits vereinbart: Über inhaltliche Fragen im Laufe der Verhandlungen werden nur Faymann (l.) und Spindelegger informieren.  Foto: Apa
Bereits vereinbart: Über inhaltliche Fragen im Laufe der Verhandlungen werden nur Faymann (l.) und Spindelegger informieren. Foto: Apa

Heute starten die Koalitionsverhandlungen. Inhaltliche Details werden noch nicht besprochen.

Wien. Die je 13 Mitglieder von SPÖ und ÖVP treffen sich heute um 13 Uhr im Parlament. Um inhaltliche Details wird es bei dieser ersten großen Runde aller Voraussicht nach noch nicht gehen. Wie der APA aus den Büros des SPÖ-Vorsitzenden und des ÖVP-Obmannes erläutert wurde, soll vor allem der weitere Fahrplan für die Verhandlungen besprochen werden.

Auch aus den acht eingesetzten Untergruppen sind vorerst noch keine großartigen Ergebnisse zu erwarten. Immerhin sollen aber bis morgen Mittag alle acht Gruppen zumindest einmal Kontakt aufgenommen haben.

Auch über Personelles wurde offiziell noch nicht gesprochen, auch wenn in den Medien bereits eifrig spekuliert wird, wer der künftigen Regierung angehören wird und wer nicht mehr. Von beiden Seiten wurde betont, dass diese Frage erst am Ende der Verhandlungen behandelt werden soll.

Basis soll mitentscheiden

Während die Koalitionsverhandlungen anlaufen, wird in der SPÖ an der Basis weiter für eine Mitbestimmung der Mitglieder über die künftige Regierung mobilisiert. Neben der rebellischen „Sektion 8“, die weiter unterstützende Organisationen für eine Urabstimmung über einen allfälligen Koalitionspakt sammelt, hat nun auch der der SPÖ nahestehende Verein „Soziales Österreich“ eine Intiative für einen Sonderparteitag gestartet. Dieser Verein hat nach eigenen Angaben innerhalb von zwei Wochen etwa 3800 SPÖ-Mitglieder gewonnen, die einen Sonderparteitag verlangen.

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