Brisante Klubsitzungen vor Auftakt

Politik / 23.10.2013 • 21:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Klubtagungen mit viel Zündstoff. Viele ­personelle Fragen noch offen.

Wien. Die Freiheitlichen machten gestern Abend den Anfang bei den konstituierenden Sitzungen der neuen Parlamentsklubs. Während bei der FPÖ nur die logische Wahl von Parteichef Heinz-Christian Strache zum Klubobmann sowie die ­Designierung von Vizeparteichef Norbert Hofer zum Dritten Nationalratspräsidenten anstand, versprechen die Sitzungen der beiden Koalitionspartner Brisanz. Bei der SPÖ wird heftig um den Klubvorsitz gerangelt, bei der ÖVP wird diese Entscheidung wohl vertagt, dafür über den Kandidaten für den Zweiten Nationalratspräsidenten abgestimmt.

Sowohl Sozialdemokraten als auch Volkspartei haben ihre Klubtagungen für Montag angesetzt und damit einen Tag vor der konstituierenden Nationalratssitzung. Während bei der SPÖ die Wiederkandidatur von Barbara Prammer als „Erste“ Präsidentin dank Präsidiums- und Vorstandsbeschluss längst feststeht, gibt es auf den Positionen zwei und drei Neuerungen, da Fritz Neugebauer (ÖVP) und Martin Graf (FPÖ) nicht mehr für den Nationalrat kandidiert haben.

Die Freiheitlichen haben sich schon vor Monaten auf Hofer festgelegt, der angesichts seiner vergleichsweise moderaten Haltungen auch kein Problem haben dürfte, ausreichend viele (Koalitions-)Stimmen für seine Wahl zu bekommen.

Personalaustausch im VP-Klub

Die eigentlich spannende Frage ist der Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten. Sollte Maria Fekter für den Job kandidieren, wäre zumindest wahrscheinlich, dass sie nicht mehr Finanzministerin wird. Angesichts eines großen Personalaustauschs im VP-Klub gibt es auch gar nicht mehr so viele Kandidaten. Routinierte Mandatare wären etwa die Steirer Fritz Grillitsch und Werner Amon oder Bauernbund-Obmann Jakob Auer. Theoretisch möglich wäre auch Fraktionschef Karlheinz Kopf, wobei der doch eher geschäftsführender Klubobmann werden dürfte. Den Vorsitz übernimmt in der ÖVP traditionell bis zur fertigen Regierungsbildung der Parteichef und damit Michael Spindelegger.

Auf diese Variante könnte man notfalls auch bei der SPÖ zurückgreifen, dann nämlich, wenn sich bis Montag nicht klären lässt, wer dauerhaft den Klub führen soll. Gemäß einem Bericht der „Tiroler Tageszeitung“ soll Faymann einen Wechsel von Finanzstaatssekretär Andreas Schieder an die Klubspitze forcieren. Klubchef Josef Cap, der in ein Medienstaatssekretariat weggelobt werden soll, ist aber zumindest bisher nicht bereit zu weichen.

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