ÖVP-Chef versetzt Kopf

Politik / 24.10.2013 • 21:33 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
ÖVP-Chef Michael Spindelegger setzt eine seit Langem geplante Veränderung durch: Karlheinz Kopf (r.) muss den Posten des Klubobmanns abgeben, Maria Fekter den der Finanzministerin. Foto: APA
ÖVP-Chef Michael Spindelegger setzt eine seit Langem geplante Veränderung durch: Karlheinz Kopf (r.) muss den Posten des Klubobmanns abgeben, Maria Fekter den der Finanzministerin. Foto: APA

Auf Wunsch von Spindelegger: Vom Klubobmann zum 2. Nationalratspräsidenten.

Wien. (VN-joh) Seit mehr als einem Jahr versucht ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger, ein Team um sich zu formen, das ganz seinen Vorstellungen entspricht und nicht denen seiner Vorgänger. Mittwochabend ist er seinem Ziel ein großes Stück näher gekommen: Nachdem er es bereits geschafft hatte, Maria Fekter in der öffentlichen Wahrnehmung zur scheidenden Finanzministerin abzustempeln, konnte er sich auch bei Karlheinz Kopf durchsetzen. Der 56-jährige Vorarlberger akzeptierte VN-Informationen zufolge in einem ausführlichen Gespräch, dass er in der am Dienstag beginnenden Legislaturperiode nicht mehr als ÖVP-Klubobmann fungieren wird: „Auf Wunsch des Bundesobmannes kandidiere ich für die Funktion des Zweiten Nationalratspräsidenten“, sagte Kopf gegenüber den VN. „Mehr möchte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen.“

Lopatka wird Klubobmann

Bei der ersten Klubsitzung nach der Nationalratswahl vom 29. September am Montag soll Spindelegger selbst zum Klubobmann gekürt werden. Zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt werden soll Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka. Sobald die neue Regierung steht und Spindelegger wieder fix Vizekanzler ist, soll der 53-jährige Steirer die Funktion ganz übernehmen.

Die Wahl des Zweiten Nationalratspräsidenten wird – ebenso wie die zum Ersten und zum Dritten Präsidenten – in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am Dienstag über die Bühne gehen. Erste Präsidentin bleiben wird Barbara Prammer (SPÖ), als Dritter vorgeschlagen ist von der FPÖ Ex-Parteisekretär Norbert Hofer.

Dass Kopf zum „Zweiten“ gewählt wird, ist seit gestern Nachmittag praktisch fix – nachdem ÖVP-Frauen ihre Überlegungen aufgegeben hatten, Maria Fekter zu unterstützen.

Die Noch-Finanzministerin hatte bis zuletzt keinen Hehl daraus gemacht, dass sie sich für den Posten der Zweiten Nationalratspräsidentin interessiert. Wobei sie auf die Unterstützung weiblicher Abgeordneter hoffen konnte: Partei-Frauen-Chefin Dorothea Schittenhelm, die selbst über ein Mandat verfügt, meinte gestern noch am frühen Nachmittag in Richtung Kopf, sie wolle „niemanden abwerten“: „Aber im konkreten Fall werde ich mich für Fekter starkmachen.“ 45 Minuten später ließ sie wissen: „Ich werde keinen Kontra-Vorschlag zum Parteiobmann machen, das tue ich nicht.“ Und Spindelegger wird wie erwähnt Kopf vorschlagen.

Zwischen dem Vorarlberger und den ÖVP-Frauen war es in der Vergangenheit zu einer offenen Auseinandersetzung um die Bundeshymne gekommen: Gegen seinen Willen hatten sie eine weibliche Textversion durchgesetzt.

Ein Wechsel an der Klubspitze zeichnet sich auch bei der SPÖ ab: Finanzstaatssekretär Andreas Schieder soll Josef Cap ablösen, für den noch ein Job gesucht wird.

Ich kandidiere für die Funktion des 2. Nationalratspräsidenten.

Karlheinz Kopf
Wird neuer ÖVP-Klubobmann: Reinhold Lopatka. Foto: APA
Wird neuer ÖVP-Klubobmann: Reinhold Lopatka. Foto: APA

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