Neustart mit neuen Chefs

Politik / 28.10.2013 • 22:50 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Parlament: Letzte Vorbereitungen auf die heutige Sitzung. Karlheinz Kopf soll zum Zweiten Nationalratspräsidenten gewählt werden. Foto: APA
Parlament: Letzte Vorbereitungen auf die heutige Sitzung. Karlheinz Kopf soll zum Zweiten Nationalratspräsidenten gewählt werden. Foto: APA

Nationalrat: Neben der ÖVP wechselten auch SPÖ und Team Stronach ihre Klubobleute.

Wien. (VN) Die ÖVP hat einen neuen Klubobmann: Parteichef Michael Spindelegger ließ sich gestern – zumindest bis zur Regierungsbildung – dazu wählen; seine Abgeordneten „gaben“ ihm immerhin 93,15 Prozent. Dafür weichen musste – wie erwartet – Karlheinz Kopf. Nach fünf Jahren im Amt wurde er von den Abgeordneten – mit 95,74 Prozent – allerdings gleich für eine neue Funktion nominiert: Heute, in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats, soll er zum Zweiten Nationalratspräsidenten gewählt werden. Er sehe den Wechsel mit einem lachenden und einem weinenden Auge, so Kopf: Als Fraktionschef sei er die Speerspitze in der politischen Auseinandersetzung gewesen; als Nationalratspräsident übernehme er eine staatstragende Rolle. Das seien zwei verschiedene Dinge, er sei aber „mit Leib und Seele Parlamentarier“.

Wer nach der Regierungsbildung, wenn Spindelegger wieder „ganz“ Vizekanzler ist, ÖVP-Klubobmann werden soll, wurde gestern offen gelassen. Erwartet wird jedoch, dass die Wahl auf Außenamtsstaatssekretär Reinhold Lopatka fallen wird.

Überraschender als die Ablöse von Karlheinz Kopf kam indes jene von Josef Cap als SPÖ-Klubobmann: Seit 30 Jahren Abgeordneter, hatte er diese Funktion seit zwölf Jahren bekleidet. Parteichef Kanzler Werner Faymann betraute nun jedoch nicht mehr ihn mit dieser Funktion, sondern den bisherigen Finanzstaatssekretär Andreas Schieder. In einer Klubsitzung wurde er gestern von den Abgeordneten mit 87,8 Prozent Ja-Stimmen gewählt – und sprach denn auch von einem „schönen Tag“.

Cap selbst ist nur noch Vize-Klubobmann – er werde „einen Schritt zurücktreten“ und den neuen Job „mit aller Energie“ ausüben. Beleidigt sei er nicht, wie er beteuerte: „Alles in Ordnung.“

Gehalt von 14.122 Euro

Auch beim Team Stronach wurde gestern die neue Klubführung fixiert: Vizeparteichefin Kathrin Nachbaur übernimmt diese vom Abgeordneten Robert Lugar. Allerdings wird es eine geschäftsführende Klubobfrau geben; diese Funktion wird die Steirerin Waltraud Dietrich bekleiden und auch ein erhöhtes Gehalt (14.122 Euro brutto monatlich) dafür beziehen; normale Abgeordnete müssen sich mit rund 8300 Euro begnügen.

Heute findet ab zehn Uhr die konstituierende Sitzung des Nationalrats statt. Auf dem Programm steht die Wahl der drei Präsidenten: Barbara Prammer (SPÖ), Karlheinz Kopf und Norbert Hofer (FPÖ).

Ich sehe das mit einem lachenden und einem weinenden Auge.

Karlheinz Kopf
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