Schulfrage bleibt offen

Politik / 13.01.2014 • 22:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

ÖVP-Chef Spindelegger nach Krisensitzung: Werden weiter diskutieren.

Wien. (VN-joh) „Das ist eine völlig andere Tonlage“, stellte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gestern nach einer nächtlichen ÖVP-
Krisen-

sitzung in Wien fest: Bundespar-

teichef Michael Spindelegger habe seinen Christkind-Sager zurückgenommen. Und dann sei man übereingekommen, dass es weitere Gespräche über Modellversuche zur Gemeinsamen Schule geben werde. „Das ist eine gewisse Entspannung“, so Wallner.

Sonntagabend war in der ÖVP Feuer am Dach: Spindelegger hatte die Landes- und Bündeobleute für 22 Uhr zu einer Krisensitzung nach Wien gerufen. Alle kamen, um bis ein Uhr offene Fragen zu erörtern. Dazu zählte nicht nur die Gemeinsame Schule, sondern auch der Vorstoß von Salzburgs LH Wilfried Haslauer (ÖVP), über eine

Vermögenssteuer zu diskutieren. Das immerhin wurde von allen Anwesenden zurückgewiesen.

Berichte, Spindelegger habe mit seinem Rücktritt gedroht, wurden gestern nicht bestätigt: Er selbst wies dies am Nachmittag in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten zurück. Auch Wallner erklärte, diese Frage habe sich nie gestellt.

Den Wunsch des Vorarlberger Landeshauptmannes, eine Modellregion installieren zu können, hatte Spindel­egger vergangene Woche mit der Aussage abgeschmettert, er sei ja nicht das Christkind. Gestern bekräftigte er sein Bedauern darüber: „Es tut mir leid, wenn ich damit jemandem auf die Zehen getreten bin. Es war keine Spitze gegen Markus Wallner, ganz im Gegenteil.“ Die Frage der Modellversuche solle nun – bei fixer Beibehaltung des Gymnasiums – ausdiskutiert werden. Je eher sie gelöst werde, desto besser, so Spindelegger. Aber ein bisschen Luft habe man ja – in Vorarlberg werde das vorbereitende Projekt ohnehin erst im Frühjahr 2015 abgeschlossen sein.

Spekulationen, der wahre Grund für den Aufstand der „ÖVP-Westachse“ gegen Spindelegger sei, dass sie bei der Regierungsbildung übergangen worden sind, weist Wallner zurück: „Das war für mich kein

Thema. Wir brauchen die besten Köpfe,

fertig.“

Das ist eine völlig andere Tonlage, eine gewisse Entspannung.

Markus Wallner
Spindelegger zog Christkind-Sager zurück, so Wallner. Foto: VN/Hartinger
Spindelegger zog Christkind-Sager zurück, so Wallner. Foto: VN/Hartinger
„Keine Spitze gegen Wallner“, sagt Spindelegger. Foto: Reuters
„Keine Spitze gegen Wallner“, sagt Spindelegger. Foto: Reuters