Wenig Bewegung bei der Todesstrafe im Iran

Politik / 28.04.2014 • 20:44 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Außenminister Kurz hat seinen Besuch abgeschlossen.

Teheran. Der iranische Präsident Hassan Rohani hat gestern gegenüber Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) unterstrichen, dass er eine baldige Lösung des Atomstreits anstrebt. „Das ist wichtig für den Iran und die ganze Region“, erklärte der als gemäßigt geltende Politiker bei einem Treffen in Teheran. Gegenüber Kurz gab sich Rohani auch sehr zuversichtlich, bis 20. Juli ein Abkommen zu erzielen.

Bei seinen Gesprächen mit Regierungsvertretern habe er auch das Thema Menschenrechte und die Todesstrafe wiederholt thematisiert, berichtete Kurz zum Abschluss seines Teheran-Aufenthaltes mitreisenden Journalisten. Insbesondere bei der Todesstrafe sei aber wenig Verständnis vorhanden, weil diese mit dem Islamischen Recht im Einklang stehe.

Außerdem gebe es auch in Ländern wie den USA Hinrichtungen. Allerdings ortete der Außenminister seitens der iranischen Regierung Tendenzen, zumindest bei minderjährigen Straffälligen umzudenken. Auch bei Drogendelikten gebe es die Bereitschaft, eine Abkehr von der Todesstrafe zumindest in Betracht zu ziehen.

Sehr aufgeschlossen zeigte sich Rohani gegenüber Kurz indes bezüglich eines Ausbaus des Internets im Iran. Allerdings mit der Einschränkung, dass die Frage bei sozialen Netzwerken nicht so einfach sei.