Tony Walser

Kommentar

Tony Walser

Wahlziele und Landtagsstühle

Politik / 17.06.2014 • 22:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Dass im Vorfeld von Urnengängen wie der Vorarlberger Landtagswahl im Herbst dieses Jahres Spitzenvertreter der Parteien Zielvorgaben setzen, liegt in der Natur der Sache. Ohne gelegte Latte in Sachen Wählerstimmen üben sich nämlich zum Verdruss der Parteichefs oft viele Funktionäre in Zurückhaltung. Vor allem die von Wahlerfolgen der Vorjahre verwöhnten Mitstreiter der Landes-Volkspartei von Landeshauptmann Markus Wallner gelten darin regelrecht als Meister.

Aktuellstes Beispiel dafür lieferten die Schwarzen bei der EU-Wahl am 25. Mai. Man wurde jedenfalls das Gefühl nicht los, dass der hiesigen VP das Abschneiden ihrer Mutterpartei mit Frontmann Othmar Karas an der Spitze so ziemlich egal ist. „Diesen Kelch lassen wir an uns vorüberziehen, das Vorbereiten und Mobilisieren unserer Kräfte für die Landtagswahl ist wichtiger“, lautete jedenfalls das inoffizielle Credo in der Bregenzer Parteizentrale. Der Grund dafür liegt für die schwarzen Parteistrategen auf der Hand: Der in vielen Köpfen der Landes-VP einzementierte Optimismus, dass „es abermals für das Erreichen der absoluten Macht im Ländle reichen wird“, könnte sich diesmal als fatale Fehleinschätzung entpuppen. Nach dem Wahlsonntag am 21. September wollen nämlich mehr Gruppierungen im Landtag vertreten sein und die Landespolitik mitbestimmen können als bisher.

Naturgemäß wird deshalb bereits knapp vier Monate vor der Landtagswahl um Wählerstimmen gebuhlt. Verbaler Schlagabtausch zwischen Landespolitikern mit zum Teil harter Wortwahl ist nicht nur im Landtag zur Tagesordnung geworden. Darüber hinaus werden die Sprecher der Wahlwerbenden nicht müde, ihre Wahlziele unters wählende Volk zu bringen. Dabei haben die Parteiensprecher eines gemeinsam: Sie geben sich unisono optimistisch, ihre Wahlziele auch schaffen zu können.

Vor diesem Hintergrund müsste im Bregenzer Landtag kräftig „aufgestuhlt“ werden. Addiert man nämlich die Mandatsziele von Schwarz, Blau sowie Grün, Rot und jene von NEOS und Piraten, so kommt man auf 42 Mandate – zu vergeben sind allerdings nur 36 Stühle. Die VP will ihre Absolute mit 19 Mandaten halten, den Blauen werden zehn Sitze zugetraut und SP und Grüne peilen vier und fünf Mandate an. Zu guter Letzt gehen auch die NEOS von drei und die Piraten vom Entern eines Landtagssitzes aus. So gesehen würde der Landtag nicht nur eine personelle Aufwertung erfahren, auch mehr Steuergeld in Form von Gehältern für Landtagsabgeordnete wäre ab Herbst 2014 fällig.

tony.walser@vorarlbergernachrichten.at, 05572/501-223

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