Auch Hahn muss zappeln

Politik / 24.06.2014 • 22:39 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Auch Hahn muss zappeln

Vor Bestellung einer neuen EU-Kommission: Spannung um Juncker.

Wien. (VN-joh) Auch einen Monat nach der EU-Parlamentswahl ist offen, wie die neue Kommission ausschauen wird. Da besteht ja ein Zusammenhang: Im Lichte des Wahlergebnisses müssen die Staatschefs der Mitgliedsländer einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten nominieren, der dann durch das Parlament bestätigt werden muss.

Gegen den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion, den luxemburgischen Christdemokraten Jean-Claude Juncker, leistet vor allem Großbritannien Widerstand. Nach einem gescheiterten Versuch wollen die Staatschefs ab morgen einen neuen Anlauf für eine Nominierung nehmen. Wobei keine Einstimmigkeit notwendig ist.

Der Vizepräsident des Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), macht Druck: „Das EU-Wahlergebnis ist zu akzeptieren. Ich halte es für zwingend, dass Juncker nominiert wird.“ Sonst werde die Erstellung eines Arbeitsprogramms sowie die Bildung der gesamten Kommission weiter verzögert.

Der künftige Kommissionspräsident werde zunächst ein Team zusammenstellen. Ob diesem weiterhin Johannes Hahn (ÖVP) als Regionalkommissar aus Österreich angehören wird, ist für Karas offen: „Man sollte dem Kommissionspräsidenten mehrere Kandidatinnen und Kandidaten vorschlagen.“

Offen ist auch, ob Karas selbst Vizepräsident des Parlaments bleibt: „Die Entscheidung fällt in den nächsten Tagen“, sagt er: „Ich werde von vielen, auch außerhalb meiner Fraktion, gebeten, mich wieder zu bewerben.“

Ich werde von vielen gebeten, mich wieder zu bewerben.

Othmar Karas, Vizepräsident

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