Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Von Rot auf Gelb

Politik / 24.06.2014 • 22:39 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Die Ampel auf dem Weg zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Causa Hypo Alpe Adria ist zwar immerhin schon von Rot auf Gelb gesprungen, man sollte aber vorsichtig bleiben: Dass es Grün wird, ist noch nicht sicher. Die Skepsis ist begründet: SPÖ und ÖVP haben sich schon zu viel einfallen lassen, um das Selbstverständliche, eine parlamentarische Kontrolle nämlich, zu verhindern. Zunächst hieß es, eine solche würde die Abwicklung der Bank behindern. Dann richtete man doch eine – allerdings zahnlose – Kommission im Finanzministerium ein. Und zuletzt schreckte man nicht einmal vor einem Angriff auf die Medienfreiheit zurück.

Eine „Geheimschutzordnung“ sollte dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit nichts über heikle – und damit unter Umständen auch überaus relevante – Dinge erfährt. Und wenn doch eine Zeitung darüber geschrieben hätte, wäre sie bestraft worden.

Der notwendige Aufschrei dagegen war so laut, dass SPÖ und ÖVP dieses „Verwertungsverbot“ nach einer Schrecksekunde zurückgenommen haben. Das war das Mindeste. Zurück bleiben jedoch Vorbehalte: Wer an solche Restriktionen auch nur denkt, dem ist allerhand zuzutrauen. Daher kann man erst dann erleichtert aufatmen, wenn ein handlungsfähiger U-Ausschuss zur Hypo-Causa beschlossen ist.

johannes.huber@vorarlbergernachrichten.at, 01/3 17 78 34-10

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