Kreml sanktioniert retour

Politik / 07.08.2014 • 22:34 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kreml sanktioniert retour

Sanktionen-Karussell: Russland bestätigt den Stopp für EU-Agrarimporte.

Moskau. Als Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen des Westens stoppt Russland die Einfuhr von Agrarprodukten aus der EU und den USA. Auch aus Kanada, Norwegen und Australien dürften bestimmte Lebensmittel nicht mehr eingeführt werden, sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew gestern in Moskau. Zudem erwäge Russland ein Überflugverbot für die USA und die EU auf dem Weg nach Asien. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen. Die russische Regierung untersagt ferner Transitflüge ukrainischer Fluggesellschaften über ihr Hoheitsgebiet. Der russische Landwirtschaftsminister Nikolai Fjodorow will bei den gegen den Westen verhängten Importverboten für Agrarprodukte auch Kasachstan und Weißrussland ins Boot holen. So will Moskau offenbar eine Umgehung der vor allem gegen die USA und die EU verhängten Verbote verhindern.

„Es gibt nichts Gutes an Sanktionen, und es war keine einfache Entscheidung, aber wir mussten es tun“, sagte Medwedew. Ab sofort dürfen Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch sowie Milch und Molkereiprodukte aus dem Westen nicht mehr nach Russland importiert werden. Medwedew sagte, dass die heimische Produktion die Lücken mit Ausnahme von Milch und Fleisch schließen könne.

Rückschlag befürchtet

In Österreich wird ein Rückschlag für die heimischen Lebensmittel- und Agrarexporte befürchtet, erklärte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter. Vergangenes Jahr hat Österreich Agrargüter und Lebensmittel im Wert von 238 Millionen Euro nach Russland exportiert. Die Hälfte davon könnte wegen des russischen Importstopps gefährdet sein.

EU will sich wehren

Die Europäische Union erwägt unterdessen ein Einschalten der Welthandelsorganisation (WTO). „Wir werden unsere Produzenten mit rechtlichen Mitteln verteidigen“, sagte der EU-Botschafter in Moskau, Vygaudas Usackas. Das von der Regierung in Moskau beschlossene Einfuhrverbot werde „vor allem die russischen Konsumenten bestrafen“, da Russland rund 35 Prozent seines Lebensmittelbedarfs aus den EU-Staaten bezieht, so Usackas weiter.

Vizewirtschaftsminister Alexej Lichatschow hatte davor erklärt, die Sanktionen seien aus Sicht Moskaus mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar. „Klagen gegen Russland schließen wir aus“, meinte Lichatschow.

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