Entscheidungswahlen in der Türkei

Politik / 08.08.2014 • 22:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Erdogan liegt in den Wahlumfragen voran. Foto: epa
Erdogan liegt in den Wahlumfragen voran. Foto: epa

Sieg Erdogans, doch Zugewinne der Opposition erwartet.

Ankara. In der Türkei wird am Sonntag zum ersten Mal in 90 Jahren Republik seit dem Sturz des Sultans der Präsident vom Volk gewählt. Bisher war das Sache der „Großen“ Nationalversammlung in Ankara. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass schon bald nach den Wahlen vom 10. August die Aufwertung des bisher fast rein repräsentativen Staatsoberhauptes zum Simultan-Regierungschef und damit die Umwandlung des Landes in einen Präsidialstaat nach amerikanischem bzw. französischem Beispiel erfolgen wird.

Die aktuelle Weltlage verleiht dem Urnengang am Bosporus eine weit mehr als innenpolitische Bedeutung: Die Türkei liegt genau auf einem regelrechten Krisenmeridian mitten zwischen den Konflikten in der Ukraine und dem nahöstlichen Katastrophendreieck Irak-Syrien-Palästina. Für einen Rest von Stabilität in diesem Raum wird es ganz wesentlich mit entscheidend sein, wer in Ankara künftig das Sagen hat.

Alle Prognosen sprechen dafür, dass dem „islamdemokratischen“ Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan der Wahlsieg nicht zu nehmen sein wird. Das Abschneiden der anderen Kandidaten wird jedoch Aufschluss darüber geben, wie weit die Stimmung gegen den einst so populären Politiker nach seinen autoritären Anwandlungen in den letzten beiden Jahren umgeschlagen hat. Die beiden wichtigsten Oppositionsparteien CHP (Säkularisten) und MHP (Nationalisten) haben sich zwar auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten geeinigt, Ekmeleddin Ihsanoglu. Dieser hat auch in islamorientierten Kreisen Anhang und sollte daher Erdogan Stimmen wegnehmen. Sein schwaches Auftreten als Wahlkämpfer dürfte aber nicht allzu viele überzeugt haben. Relativ gut dürfte sich hingegen der Kurde Selahattin Demirtas positionieren. Um ihn haben sich auch die anderen nationalen und religiösen Minderheiten geschart. Ebenso die jugendbewegte Demokratiebewegung von Istanbuls Gezi-Park. Sie ist aus den dortigen Protesten gegen Erdogan hervorgegangen.

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