Waffen für Irak-Kurden

Politik / 13.08.2014 • 22:52 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Waffen für Irak-Kurden

Waffenlieferungen aus der EU. Der Papst fordert ein Ende der Gewalt.

bagdad. Nachdem die USA bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert und dort fast 1000 Soldaten stationiert haben, gaben am Dienstagabend auch die EU-Botschafter in Brüssel grünes Licht für Waffenlieferungen an die irakischen Kurden im Kampf gegen die Rebellen-Truppen der IS (Islamischer Staat). Frankreichs Präsident François Hollande hat gestern die erste Lieferung auf den Weg geschickt. Über die Art der Waffen wurde nichts mitgeteilt.

Die deutsche Bundesregierung will militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten.
Großbritanniens Premierminister David Cameron, der wegen der Irak-Krise seinen Urlaub in Portugal unterbrach, plant, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu transportieren.

Tschechien bereitet eine erste Lieferung von militärischem Material vor. Diese werde entweder für die Regierung in Bagdad oder für die regionale kurdische Regierung bestimmt sein. Umfang und Inhalt der Lieferung seien noch nicht festgelegt worden, informierte der Sprecher des Prager Außenministeriums, David Frous.

Dass Österreich Waffen in den Irak liefert, ist aber eher unwahrscheinlich. Aus Regierungskreisen geht hervor, dass Österreich seinen Fokus auf humanitäre Hilfe lege. So beschlossen Kanzler, Vizekanzler und Außenministerium, den Nordirak mit einer Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds zu unterstützen.

Papst Franziskus hat in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon dazu aufgerufen, die Gewalt gegen verfolgte Minderheiten im Nordirak zu stoppen. „Ich erneuere meinen dringenden Appell an die Internationale Gemeinschaft zu handeln, um die gegenwärtige humanitäre Katastrophe zu beenden“, erklärt das Oberhaupt der katholischen Kirche in dem Schreiben, das vom Samstag stammt und gestern vom Vatikan veröffentlicht wurde. Europas Bischöfe plädieren für einen militärischen Einsatz der Westmächte zum Schutz der verfolgten Christen und Jesiden im Rahmen eines UNO-Beschlusses.

EU-Außenminister-Treffen

Nach Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind im Sinjar-Gebirge noch 20.000 bis 30.000 Jesiden und Christen ohne Wasser und Nahrung eingeschlossen. Die Region ist von IS-Extremisten umstellt. Zu schaffen mache den Flüchtlingen vor allem die brütende Hitze. Zur Rettung dieser Flüchtlinge hat Cameron eine „internationale Mission“ angekündigt.

Aufgrund der verschärften Situation im Irak bereitet die Europäische Union nun ein Sondertreffen der 28 Außenminister vor, das am Freitag in Brüssel stattfindet.

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