Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Auch Wien muss zittern

Politik / 15.08.2014 • 22:42 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Man könne es auch ironisch formulieren, so Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im VN-Interview auf die Frage, ob die Landtagswahl irgendwelche Auswirkungen auf die Bundespolitik haben werde: „Wenn die SPÖ einen starken Zugewinn hat, dann war es ein Verdienst auf Landesebene. Wenn es ein Minus ist, dann war es die Bundes-SPÖ.“ Faymann ist damit auf Nummer sicher gegangen: Er hat gleich einmal versucht, all jenen Debatten über sich und seinen Kurs den Wind aus den Segeln zu nehmen, die auf allfällige Verluste bei der Landtagswahl folgen werden. Allein: Ob die paar Worte der Beschwichtigung dazu ausreichen werden, ist fraglich.

Wien – sprich: die Bundespolitik – wird am 21. September mit Spannung nach Vorarlberg schauen. Mag sein, dass hier nur wenige Wähler leben. Aber zum einen handelt es sich um die einzige Landtagswahl in diesem Jahr und zum anderen würde eine Niederlange im äußersten Westen einigen Bundesparteichefs extrem wehtun.

Bleiben wir bei Faymann: Noch im heurigen Herbst muss er sich auf einem Bundesparteitag der Wiederwahl als SPÖ-Vorsitzender stellen. Nun ist er ohnehin schon unter Druck, weil er dem Koalitionspartner weder eine Gesamtschule noch eine Reichensteuer abringen konnte. Und wenn dann auch noch ein Wahlergebnis von weniger als zehn Prozent daherkommt, ist die Krise perfekt; auch wenn die Landespartei einen Los-von-der-Faymann-SPÖ-Kurs verfolgt hat, würde es sich um ein historisches Debakel handeln: Die einst stolze SPÖ erstmals in einem Bundesland einstellig! Das würde auch Faymann schwächen.

ÖVP-Chef Michael Spindelegger kann der Wahl mit gemischten Gefühlen entgegenblicken: Persönlich hätte er als Bundespolitiker – wie Faymann im Falle seines „Parteifreundes“ Ritsch – wohl kein Problem damit, wenn der aufmüpfige Ländervertreter Markus Wallner verlieren würde. Andererseits aber müsste er sich darauf gefasst machen, dass dieser in Zukunft noch stärker auf die Pauke hauen würde. Schließlich wäre der Beweis erbracht, dass es unter dem Dach der Spindelegger-ÖVP unmöglich ist, erfolgreich zu sein.

Während Grünen-Sprecherin Eva Glawischnig auf Rückenwind aus Vorarlberg hoffen darf (wo ihre Partei nach 10,6 Prozent bei der Landtagswahl vor fünf Jahren, aber 23 Prozent bei der EU-Wahl vor drei Monaten, großes Potenzial gezeigt hat), muss FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache Bescheidenheit walten lassen: Nach bemerkenswerten 25 Prozent für Dieter Egger und seine Mannen 2009 sind die Wachstumsmöglichkeiten auf extrem hohem Niveau nur noch begrenzt.

Für Neos-Chef Matthias Strolz liegt die Latte wiederum hoch: 13,1 Prozent haben er und seine Partei bei der Nationalratswahl 2013 in Vorarlberg erreicht. Wobei sie damals vor allem ein bürgerliches Lager ansprechen konnten, das vieles, nur nicht die Spindelegger-ÖVP wählen wollte. An deren Stelle steht diesmal die Wallner-ÖVP, also ein ganz anderes Kaliber. Daher ist für Strolz und Co. selbst ein zweistelliges Ergebnis schwer zu erreichen. Das weiß der 41-Jährige und daher betont er diesen Unterschied immer wieder. Doch sein Pech wird trotzdem bleiben, dass er und seine Bewegung an den 13,1 Prozent gemessen werden; und daher würde es nach einem Ergebnis darunter bundesweit gleich einmal heißen: Der pinke Lack ist ab.

johannes.huber@vorarlbergernachrichten.at, 01/3 17 78 34-14

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