Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Gefühl statt Programm

Politik / 19.08.2014 • 22:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Parteien werden nach traditioneller Lehre entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien gegründet. So entstanden die klassischen Parteifamilien wie sozial-demokratische, christlich-konservative oder liberale Gruppierungen aufgrund der Interessensgegensätze zwischen Arbeit und Kapital, Religion und Staat bzw. Stadt und Land. Auch neuere Auseinandersetzungen fanden ihren Widerhall in Parteigründungen. In Österreich zum Beispiel durch die Etablierung von Grünparteien aufgrund des Konfliktes zwischen Ökonomie und Ökologie in den 1980er-Jahren.

Wenn sich eine ausreichend große Gruppe aus der (Wahl-)Bevölkerung mit ihren Interessen nicht mehr im bestehenden Spektrum wiederfindet, haben neue Parteien gute Chancen. Was heute meist als Vorwurf der Klientelpolitik einen negativen Beigeschmack hat, war historisch betrachtet also durchaus die ureigene Aufgabe der Parteien: Die Vertretung einer ganz bestimmten Interessengruppe in der politischen Auseinandersetzung. Der Unterschied ist der historische Zusammenhang. Reine Interessenpolitik war notwendig und gerechtfertigt zu einer Zeit, als große Gruppen der Bevölkerung gar keine Vertretung gegenüber der staatlichen Obrigkeit hatten. Daher führte vor allem die stetige Ausweitung des Wahlrechts zur Bildung der sich erst später zu Volksparteien wandelnden Gruppierungen.

Heute fällt die Suche nach den Unvertretenen schwerer, eher finden sich viele Unverstandene in der Bevölkerung. Das Team Stronach sah bei den mit dem Establishment Unzufriedenen seine Klientel und sein Potenzial. Doch dieses Kalkül hat einen Schönheitsfehler: Unzufriedenheit ist weniger ein Interesse als ein Gefühl und daher lässt sich darauf kein politisches Programm bauen. So wird dem Team Stronach bei Umfragen gerade noch für den Bereich Verwaltung und Föderalismus eine Restkompetenz zugetraut.

Da nützt auch das ganze rhetorische Kampfvokabular – von Kathrin Nachbaur trocken und sachlich in den ORF-Sommergesprächen vorgetragen – nichts. „Staatliche Abzocke, Leistungsträger nicht verschrecken, Speck in der Verwaltung, Förderdschungel“ lassen nicht wirklich erkennen, in welche programmatische Lücke das Team Stronach vorstoßen will, und der Anspruch, die „normalen Leute“ vertreten zu wollen, wirkt zu banal.

So bleibt der Nachgeschmack, dass es sich beim Team Stronach doch eher nur um eine Ansammlung von Glücksrittern handelt, deren Motivation mit folgendem Zitat eines ihrer Nationalratsabgeordneten treffend zum Ausdruck gebracht wurde: „Es ist eine schwierige Aufgabe, aber ein gut bezahlter Job.“

kathrin.stainer-haemmerle@vorarlbergernachrichten.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.
Die VN geben Gastkommentatoren Raum, ihre persönliche Meinung zu äußern.
Sie muss nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.