Am Gängelband der Landeshauptleute

Politik / 26.08.2014 • 22:57 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Spindeleggers Vorgänger: Josef Pröll und Wilhelm Molterer Foto: APA
Spindeleggers Vorgänger: Josef Pröll und Wilhelm Molterer Foto: APA

Michael Spindelegger ist nicht nur an sich selbst gescheitert; Parteifreunde haben ihn auflaufen lassen.

Wien. (VN) An der SPÖ-Spitze stehend erlebt Bundeskanzler Werner Faymann den dritten Abgang eines ÖVP-Obmanns: Nach Wilhelm Molterer und Josef Pröll ist nun Michael Spindelegger an der Reihe gewesen. Und das alles in gerade einmal sechs Jahren. Zu denken geben muss ihm das nicht. Schließlich handelt es sich einzig und allein um ein Problem des Koalitionspartners; dieser hat die eigenwillige Neigung, die eigenen Parteichefs scheitern zu lassen. Molterer riskierte 2008 im Glauben, das Kanzleramt erobern zu können, vorgezogene Nationalratswahlen. Nachdem ihm die Landesparteiorganisationen die Unterstützung versagt hatten, scheiterte er grandios. Nachfolger Josef Pröll wollte die Partei programmatisch erneuern – und mit einem Konklave die Landeshauptleute zusätzlich zu echten Strukturreformen verdonnern; beides misslang. Endgültig zu Fall gebracht wurde er allerdings durch seinen Onkel, den nö. Landeshauptmann Erwin Pröll: Dieser rächte sich dafür,
zur Bundespräsidentenwahl 2010 von ihm nicht als Kandidat aufgestellt worden zu sein (Josef Pröll gab damals lieber Amtsinhaber Heinz Fischer den Vorzug).

Und nun eben Michael Spindelegger: In der einst auch von Bünden, heute aber vor allem von wenigen Landesparteiorganisationen dominierten Partei galt er von Anfang an nur als Notlösung. Schon bei seinem Antritt im Frühjahr 2011 traute ihm niemand zu, die SPÖ einmal überholen zu können.

Der 56-Jährige spielte insofern mit, als er das auch selbst nie ernsthaft anstrebte. Ja, im Unterschied zu Josef Pröll verkörperte er überhaupt ein Politikverständnis, das nicht für Veränderung, sondern für Bewahrung steht.

Kein Freund von Reformen

Große Bildungsreform? Nicht mit Spindelegger. Womit er sich die ersten Widersacher geschaffen hat: Vorarlbergs Landesparteichef und LH Markus Wallner und dessen Tiroler Amtskollege Günther Platter bestanden darauf, eine Gemeinsame Schule zumindest versuchen zu dürfen. Große Steuerreform? Nicht mit Spindelegger. Womit er zuletzt auch die Unterstützung des gewichtigen oö. Landesparteichefs und LH Josef Pühringer verlor. Das war dann wohl auch der Punkt, an dem er erkannt hat, dass er gehen muss. Zumal sich der mächtigste ÖVP-Politiker und derjenige, der ihn einst zum Bundesobmann gemacht hatte, nicht mehr demonstrativ hinter ihn gestellt hat: der nö. Landeshauptmann Erwin Pröll.

Die Abgänge von Molterer, Josef Pröll und vor allem Spindelegger unterstreichen, dass die ÖVP nicht so sehr ein Obmannproblem hat. Es sind vielmehr die Länderchefs, die sich endlich darüber verständigen müssen, welche Führungsrolle sie überhaupt zulassen wollen. Sonst erlebt Werner Fay­mann bald auch den vierten Abgang an der Spitze seines Koalitionspartners.

Spindeleggers Vorgänger: Josef Pröll und Wilhelm Molterer. Foto: APA
Spindeleggers Vorgänger: Josef Pröll und Wilhelm Molterer. Foto: APA

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.