Im Hinterkopf

Politik / 28.08.2014 • 22:44 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die alten Griechen haben es uns vorgemacht. Und die Antike holt uns täglich ein. Der Komödiendichter Aristophanes verewigte in seinem Stück „Lysistrata“ die Frauen aus Athen und Sparta, die mit einem ungewöhnlichen Plan den Krieg beendet haben. Die Damen haben einfach gestreikt und sich ihren Männern so lange verweigert, bis diese Frieden machten. Eine Gruppe älterer Frauen besetzte gleichzeitig auf der Akropolis das Büro der Kriegskasse. Sie weigerten sich, das nötige Geld herauszugeben.

Auch die SPÖ-Frauen drohen mit Streik. Sie wollen mit einer Beitrags-Verweigerung die Frauenquote durchsetzen. Die steht zwar im Statut der Sozial­demokratischen Partei. Das wurde aber nicht angewendet, als kürzlich das Mandat der so früh verstorbenen Barbara Prammer nachbesetzt werden musste. Das Mandat erhielt der nächstgereihte Walter Schopf und nicht die nach ihm gereihte rote Frauenvorsitzende Sonja Ablinger. Seither geht es drunter und drüber. Die ehemalige ÖGB-Frauenchefin Irmgard Schmidleitner verweigert die Bezahlung ihres Parteibeitrags. Andere SPÖ-Frauen wollen ihr folgen. Der nachrückende Walter Schopf andererseits wäre kein Gewerkschafter, wenn er nicht nehmen würde, was er erhalten kann.

Es schaut nach Sturm aus. Aber es ist nur ein Sturm im Wasserglas. Die Wähler haben bei der Nationalratswahl über die Abgeordneten und ihre Nachrücker entschieden. Es erfordert ein schlichtes Gemüt zu glauben, man könne im Nachhinein durch ein internes Parteistatut eine Volkswahl umkrempeln. Das wäre reine Manipulation. Auch wenn es auffallend ist, dass die Gewerkschaft hauptsächlich durch Postenbesetzungen von sich reden macht.

Frauenministerin Heinisch-Hosek will nun Sanktionen im Vorhinein für jene Landesparteien, in denen die Frauenquote nicht eingehalten wird. Den Vogel abgeschossen hat wieder einmal die FPÖ-Frauensprecherin Carmen Gartelgruber. Sie bezeichnete die Ministerin als rücktrittsreif. Diese hätte sich gegen die männliche Nachbesetzung des Mandats einsetzen müssen. Und das sagt eine Vertreterin jener Kameradenpartei, die mit ihren neun Mandaten im Vorarlberger Landtag bei gleichem Wahlergebnis wie bei der letzten Landtagswahl überhaupt nur noch mit neun Männern vertreten wäre. Darüber hätte der gute alte Aristophanes wohl auch eine Komödie schreiben können.

Aber was soll nun mit jenen Mitgliedsbeiträgen geschehen, die von den SPÖ-Frauen zurückbehalten werden? Am besten legen sie das Geld zusammen und kaufen das Bundesgesetzblatt über die Nationalratswahlordnung.

arnulf.haefele@vorarlbergernachrichten.at
Arnulf Häfele ist Historiker und Jurist. Er ist langjähriges
Mitglied des Vorarlberger Landtags gewesen.
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