Krise droht zu eskalieren

Politik / 12.11.2014 • 22:36 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Ukraine stellt Armee auf. Moskau weist Vorwürfe von Militärpräsenz zurück.

kiew, moskau. (VN) Die im September in Minsk vereinbarte Waffenruhe für die Ostukraine steht nur noch auf dem Papier. Verteidigungsminister Stepan Poltorak zufolge werde die ukrainische Armee nun Einheiten in den Osten des Landes verlegen, um auf neue Angriffe prorussischer Rebellen zu reagieren. „Ich sehe meine Hauptaufgabe darin, eine Militäraktion vorzubereiten“, sagte der Minister am Mittwoch.

In den vergangenen Tagen hat sich die Lage in der Ostukraine erneut verschärft. Auch am Mittwoch war in der von den Separatisten kontrollierten Stadt Donezk heftiger Artilleriebeschuss zu hören. Die Regierung in Kiew bleibt bei ihrer Überzeugung, die Rebellen erhalten Verstärkung aus Russland. Kiew und westliche Staaten werfen der Regierung Russlands seit Monaten vor, die Separatisten mit Waffen und Kämpfern zu unterstützen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ist die russische Armee in der Ukraine nicht präsent. Es wies damit die Darstellung der NATO zurück, dass Militärkonvois die Grenze überfahren hätten. „Es gab und gibt keinen Beweis hinter einer solchen Behauptung“, stellte der Ministeriumssprecher, Generalmajor Igor Konaschenkow klar. Boris Litwinow, einer der Separatistenführer, sagte: „Es ist zwar sowjetische Technik, wie sie auch die russische Armee benutzt, aber wir haben sie im Kampf gegen ukrainische Einheiten erbeutet.“

Die Schweiz trägt die internationalen Sanktionen gegen Russland nicht mit, weitete aber die Maßnahmen aus, mit denen eine Umgehung über die Schweiz verhindert werden soll.

Neben mehreren Personen sind nun 15 weitere Unternehmen auf die Liste gesetzt worden. Zusätzlich zu fünf Banken, für die die Maßnahmen bereits galten, wird für sechs Konzerne der Kapitalmarktzugang erschwert.