Rauer Ton aus Moskau

Politik / 19.11.2014 • 22:38 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Steinmeier trifft Putin. Platzeck fordert Regelung des Krim-Problems. Separatistenführer schlägt Duell vor.

MOSKAU, KIEW. (VN) Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen Ton gegenüber dem Westen verschärft, nachdem Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel am vergangenen Wochenende im australischen Brisbane ihre „Brandrede“ gegen Russland gehalten hatte. Merkel (CDU) beschuldigte Putin einer Annexionspolitik, mit der er auf das Recht des Stärkeren setze. Beleg dafür sei die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein russischer Kollege Sergei Lawrow bemühten sich nun bei einem Treffen am Dienstag in Moskau, den Ton zu entschärfen und den Dialog für eine Lösung des Konflikts wieder zu beleben. Beide sind der Meinung, dass das Minsker Abkommen die Basis für den Weg zum Frieden sei.

Danach, am späten Abend, hatte Putin den SPD-Politiker überraschend zu einem Treffen in den Kreml eingeladen. Die Unterredung habe etwa 75 Minuten gedauert, der Meinungsaustausch habe sich um „Wege aus der Ukraine-Krise, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten“, gedreht.

Das Krim-Problem müsse aus Sicht des Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), völkerrechtlich zwischen Moskau und Kiew geregelt werden. Nur so könnten Blockaden aufgelöst werden, sagte der frühere Ministerpräsident von Brandenburg am Mittwoch. Eine Anerkennung der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim fordere er übrigens nicht – wie es tags zuvor in Medien kolportiert wurde. Erforderlich sei höchstwahrscheinlich ein neues Referendum unter Aufsicht der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

Nach allem, was passiert sei, würden auch die von Aufständischen kontrollierten Regionen in der Ostukraine nicht zum ukrainischen Staat zurückkehren, meint Platzeck. Er fordert den Westen auf, gegenüber Putin nachzugeben. Wäre Putin weg, käme sicher kein pro-europäischer Nachfolger, sondern eher ein noch nationalistischerer Präsident, warnt Platzeck. Würde Russland als zweitgrößte Nuklearmacht der Welt politisch instabil, hätte das unabsehbare Folgen.

Mann gegen Mann

Separatistenführer Igor Plotnizki hat den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zur Beilegung der Krise
zu einem „altslawischen Duell“ Mann gegen Mann gefordert. „Jeder darf zehn Sekundanten mitbringen. Wer gewinnt, darf der Gegenseite seine Bedingungen diktieren“, schrieb Plotnizki in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief. Sollte er siegen, müsse sich die Armee zurückziehen. Die Führung in Kiew wies das Ansinnen zurück.