Resolution soll Druck auf Nordkorea erhöhen

Politik / 19.11.2014 • 22:38 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

UN will Anklage für Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

NEW YORk. Ein Versuch der UN, Nordkorea wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen, hat die erste Hürde genommen. Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung billigte eine nicht bindende Resolution, in der der Sicherheitsrat aufgefordert wird, den Fall an das Weltgericht in Den Haag zu übertragen. Davor muss die Resolution noch die Vollversammlung passieren. Es wird damit gerechnet, dass Nordkoreas Verbündeter China im höchsten UN-Gremium ein Veto einlegt. Die EU und Japan hatten den Resolutionsentwurf eingebracht, nachdem laut einem UN-Untersuchungsbericht im Frühjahr festgestellt wurde, dass es in Nordkorea zu massiven Menschenrechtsverletzungen gekommen ist. In der Resolution wird zu Sanktionen aufgerufen. Diese könnten auch Staatschef Kim Jong-un treffen. Der Versuch, Pjöngjang vor den IStGH zu bringen, würde das Land dazu zwingen, Atomtests durchzuführen, reagierte Choe Myong-nam vom Außenministerium.