ÖVP sucht nach Einigkeit zur Fortpflanzungsmedizin

Politik / 25.11.2014 • 22:14 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Liberalisierung spaltet die Partei. Vorarlberger Mandatar hofft auf freie Abstimmung.

Wien. (VN-ebi) Zur geplanten Liberalisierung der Fortpflanzungsmedizin herrscht innerhalb der ÖVP alles andere als Einigkeit. „Die Bandbreite ist sehr groß“, erklärt der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Norbert Sieber (ÖVP) gegenüber den VN. Diese Woche sei daher eine Enquete anberaumt, „bei der wir uns das Thema erläutern lassen und versuchen, eine Linie zu erarbeiten“. Dass diese Aufgabe keine leichte wird, überrascht angesichts der unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Volkspartei nicht. Sieber begrüßt daher „die Ansage“ von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, „dass bei der Abstimmung über den Gesetzesentwurf kein Klubzwang herrscht. Das ist bei diesem Thema wichtig.“ Der Vorarlberger betont außerdem, sich zu dem Gesetzesentwurf noch keine abschließende Meinung gebildet zu haben: „Manches gefällt mir, manches ist ein No-Go.“ Sein Parteikollege, Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg, kündigte bereits an, dem geplanten Gesetz so nicht zustimmen zu wollen.

Brandstetter verteidigt Gesetz

Die Vorlage sieht unter anderem die Möglichkeit von Samenspenden für lesbische Paare, Eizellenspenden sowie in bestimmten Fällen von Präimplantationsdiagnostik (Untersuchung der befruchteten Eizelle vor Einpflanzung) vor. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat den gemeinsam mit Koalitionspartner SPÖ erstellten Entwurf verteidigt.