Faymann erhielt 84 Prozent

Politik / 28.11.2014 • 22:04 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Geringe Zustimmung für Gabriele Heinisch-Hosek. FOTO:APA
Geringe Zustimmung für Gabriele Heinisch-Hosek. FOTO:APA

Erneute Wahlschlappe für SPÖ-Chef Werner Faymann bei Bundesparteitag in Wien.

wien. (VN-ebi, fei) SPÖ-Chef Werner Faymann wurde Freitagabend beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten im Wiener Messegebäude mit nur 84 Prozent der knapp 640 Delegiertenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Schon beim vorigen Parteitag im Jahr 2012 fuhr Faymann mit lediglich 83,4 Prozent eine historische Wahlschlappe ein. Sein Ziel, zumindest auf 90 Prozent zu kommen, verfehlte er weit.

Stärke und Geschlossenheit

„Zeigen wir Stärke, zeigen wir Einigkeit, zeigen wir Geschlossenheit“, appellierte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos an die Genossinnen und Genossen zum Auftakt der zweitägigen Veranstaltung unter dem Motto „Sozial denken. Lohnsteuer senken“. Stärke, Freundschaft und Geschlossenheit waren wohl die präsentesten Wörter im Messegebäude. Doch trotz einheizender Tanzeinlage mit grellen Lichteffekten zu Beginn blieb die Stimmung gedämpft.

Der Vorarlberger SP-Landtagsabgeordnete Reinhold Einwallner versuchte eine Erklärung dafür zu finden: „Wir sind nicht in der einfachsten Situation. Wir wissen, dass wir uns in einer entscheidenden Phase befinden. Es wird sich herausstellen, ob wir mit der ÖVP etwas zusammen- bekommen oder nicht. Wenn wir es nicht schaffen, wird es wirklich schwer.“

Faymann wurde während seiner Rede zwar hin und wieder mit Applaus gewürdigt, die euphorisch klatschende Menge blieb jedoch auf den zuvor eingespielten Film beschränkt. Eine knappe Stunde sprach der Kanzler über die Wirtschaftkrise, für die er Neoliberalismus, Finanzmarkt und konservative Regierungen verantwortlich machte, und über die Steuerreform: „Wir müssen die Kaufkraft erhöhen und zeigen, dass die Millionäre bei uns einen Beitrag leisten.“ Es sei ungerecht, dass Vermögende sowie Schenkungen und Erbschaften in Millionenhöhe durch das Steuersystem geschützt würden. Dafür erntete er am Ende sogar Standing Ovations – allerdings nur sehr zögerlich. Was dann folgte, war ein offener Schlagabtausch zwischen Faymann-Gegnern und -Befürworter. Dann  folgten die Wahlen. 

Keine Personaldiskussion

Bei der Vorstandswahl rutschte Faymann mit nur 83,61 Prozent der Stimmen unter den Wert von 2012, damals hatte er noch 87,48 Prozent verbuchen können. Und bei der entscheidenden Präsidiumswahl konnte er sich nur um 0,6 Prozentpunkte auf 84 Prozent verbessern. „Das ist jetzt natürlich eine schwierige Situation“, kommentierte Vorarlbergs SP-Chef Michael Ritsch das Ergebnis. „Eine Personaldiskussion wird es aber nicht geben.“ Was für Ritsch, der mit 97,46 zu einem der stellvertretenden SPÖ-Bundesvorsitzenden gewählt wurde, ersichtlich wurde, ist „die große Unzufriedenheit bei den Jungen.“ Und es waren viele Junge zur Abstimmung gekommen. „Das zeigt aber auch, dass sich die Jugend wieder für die SPÖ interessiert“, erklärte Ritsch. Nun gelte es für Faymann, weiterzukämpfen und besonders bei der Steuerreform die Parteilinie zu halten.

Eine Personaldiskussion wird es aber jetzt nicht geben.

Michael Ritsch
Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann erlitt erneute Wahlschlappe.  FOTO: APA
Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann erlitt erneute Wahlschlappe. FOTO: APA