Rassismus nimmt zu

Politik / 20.03.2015 • 22:21 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Anti-Rassismus-Stelle ZARA: Rechtes Gedankengut nicht nur in kleinen Gruppierungen.  FOTO: DPA
Anti-Rassismus-Stelle ZARA: Rechtes Gedankengut nicht nur in kleinen Gruppierungen. FOTO: DPA

Immer mehr Fälle von Diskriminierung. Grüne fordern Beratungsstelle in Vorarlberg.

Wien. Ursprünglich kommt Frau B. aus Polen. Mit ihrem Lebensgefährten M. wohnt sie aber schon länger in Wien. Als sie sich trennen, bittet M. die Vermieterin, den Vertrag ihrer Wohnung auf B. zu überschreiben. Seit ein paar Jahren haben sie dort gemeinsam gelebt. Die Vermieterin fragte, ob B. eigentlich österreichische Staatsbürgerin sei. M. verneinte. Die Vertragsübernahme kam nicht zustande. Die Begründung: Mit Frau B. als Nachmieterin ergäben sich „mietrechtlich und organisatorisch zu viele Probleme“.

Das ist einer von insgesamt 794 Fällen, den die Anti-Rassismus-Stelle ZARA im vergangenen Jahr dokumentierte. Ungleichbehandlungen, rassistische Äußerungen und Übergriffe im öffentlichen Raum nehmen weiter zu, erklärt die Geschäftsführerin Claudia Schäfer. Signifikant gestiegen seien rassistische Akte gegen einzelne Bevölkerungsgruppen wie Muslime, Roma, Juden oder Asylwerber. Nicht nur die internationalen Entwicklungen wie der Israel-Palästina-Konflikt oder die Gräuelvideos des Islamischen Staates hätten dazu beigetragen. Auch die Politik habe mit ihren „Strafandrohungen gegen Integrationsunwilligkeit“ das Klima  zusätzlich verschärft, sagt Schäfer.

Spitze des Eisbergs

Zehn Fälle wurden ZARA aus Vorarlberg gemeldet. Eine Dunkelziffer gebe es bestimmt, diese bleibe aber naturgemäß unbekannt, hieß es vonseiten der Anti-Rassismus-Stelle. „Die Zahl ist erst die Spitze des Eisbergs“, ist sich die Grünen-Landtagsabgeordnete Vahide Aydin sicher. Schließlich würden sich viele nicht trauen, sich an eine Stelle zu wenden. Aydin kritisiert zudem, dass es derzeit keine Einrichtung wie ZARA gebe, die in Vorarlberg stationiert sei. Betroffene können sich im Land nur an die Volksanwaltschaft wenden. In ihrem Zuständigkeitsbereich befinden sich aber lediglich Diskriminierungscausae, die mit Gemeinden, Land oder Bezirkshauptmannschaften zusammenhängen, erklärt Volksanwältin Gabriele Strele den VN. Andere Fälle leitet sie weiter.

Aydin hofft daher auf Veränderung. Die Gleichbehandlungsanwaltschaft mit Sitz in Tirol sollte ihr zufolge zumindest jede zweite Woche in Vorarlberg Termine anbieten. So würden auch jene Menschen gehört, die wegen ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert würden, sagt Aydin: „Neben der Beratungsstelle fordere ich auch, dass jedes zweite Jahr ein Diskriminierungsbericht geschrieben wird, der die Situation im Land genau darstellt.“ Nur auf Basis fundierten Materials könne erfasst werden, wo es Handlungsbedarf gibt und damit der Diskriminierung die Stirn gezeigt werden.