Nicht alle Prüfberichte der Hypo Alpe Adria gelesen

Politik / 24.09.2015 • 22:31 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ex-Nationalbank-Gouverneur Liebscher: Für das Hypo-Debakel sei auch die Finanzkrise mitverantwortlich gewesen. Foto: APA
Ex-Nationalbank-Gouverneur Liebscher: Für das Hypo-Debakel sei auch die Finanzkrise mitverantwortlich gewesen. Foto: APA

Ex-Nationalbank-Gouverneur Liebscher sieht keine Mitverantwortung.

Wien. (VN-sabl) Hat die Bankenaufsicht versagt, als die Kärntner Hypo in den Nullerjahren scheinbar ungebremst wuchs? Und warum? Klaus Liebscher (76), in der betreffenden Zeit Gouverneur der Nationalbank, wies diesen Vorwurf am Donnerstag zumindest für sich und seine damalige Organisation zurück: Die Aufsichtsbehörden hätten unter Ausnutzung ihres engen oder sogar unzureichenden Handlungsspielraums ihre Möglichkeiten aber ausgeschöpft.

Freilich: Kritische Berichte, die in seinem eigenen Haus verfasst wurden, will Liebscher gar nicht gekannt haben. Etwa einen Report aus dem Jahr 2007, in dem etliche Gesetzesverletzungen durch die Hypo aufgelistet waren. Er lese diesen Bericht zum ersten Mal, sagte der Ex-Gouverneur, als er das Papier im Ausschuss vorgelegt bekam. Er sei ja gar nicht auf dem Verteiler genannt.

Ob Liebscher sich gar nicht für die Hypo interessiert habe, wollte der grüne Abgeordnete Werner Kogler (53) wissen. Sehr wohl, entgegnete Liebscher. Im Direktorium der Nationalbank sei es üblich gewesen, dass Ergebnisse der Bankenaufsicht nur von den unmittelbar zuständigen Personen diskutiert worden seien. Zudem habe die Nationalbank laut der damaligen Gesetzeslage zwar zu prüfen gehabt. Für Konsequenzen wäre aber die Finanzmarktaufsicht (FMA) zuständig gewesen. Mit der FMA hatte Liebscher überhaupt seine Probleme. Einen Konflikt mit dem damaligen FMA-Vorstand Heinrich Traumüller sprach Liebscher selbst an. Und dementierte eine Aussage Traumüllers vor dem U-Ausschuss, dass er, Liebscher, einmal für Hypo-Vorstand Wolfgang Kulterer interveniert habe.

An eine politische Einflussversuche im Zusammenhang mit der Hypo Alpe Adria konnte Liebscher sich nicht erinnern.