„Der große Wurf fehlt“

Politik / 28.09.2015 • 22:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Politexperte Hofer: Nicht nur Asylthema war entscheidend.
Politexperte Hofer: Nicht nur Asylthema war entscheidend.

SPÖ und ÖVP befanden sich bereits vor der Asylfrage in einer Abwärtsspirale.

Wien. Oberösterreich ist das Land, das der ÖVP das letzte Plus bescherte. Das war im Jahr 2009. Bei allen darauffolgenden 13 Landes- und Bundeswahlen musste die Volkspartei Einbußen verdauen. Negativer Höhepunkt bildete die Wahl am Sonntag mit einem zweistelligen Verlust. Auch die SPÖ verliert an Zuspruch. Seit 2010 verzeichnete sie lediglich in Kärnten ein Rekordplus von über acht Prozent. Einen Zuwachs von 0,35 Prozent konnte sie bei der EU-Wahl feiern. Ansonsten mussten auch die Sozialdemokraten nur Minusergebnisse schlucken. In Oberösterreich verloren sie den zweiten Platz an die FPÖ. Dort wiederum machten die Freiheitlichen ÖVP und SPÖ jeweils 15 Prozent ihrer Wähler von 2009 streitig und erreichten ein Rekordergebnis. Damit dürfte sich nicht nur das rot-blaue Duell in Wien am 11. Oktober zuspitzen. Auch auf Bundesebene würden die Konsequenzen wohl schlagend werden, attestiert Politologe Thomas Hofer (42).

Kein schillerndes Image

In Wien zeichnet sich in zwei Wochen ein massiver Verlust für SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl (66) ab. „Die Frage ist nur, wie schwer die Niederlage sein wird und auf welchem Platz die SPÖ landet“, sagt Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM, 67). Nach der Wahl in Oberösterreich sei es nicht mehr auszuschließen, dass die FPÖ in Wien stärkste Kraft werde. Alleine an der Flüchtlingsthematik seien die Wahlergebnisse aber nicht festzumachen, erklärt er.

Das glaubt auch Hofer. Schon vor dem Andrang von Schutzsuchenden „war das rot-schwarze Image nicht schillernd und die Stimmung in den Bundesländern gedrückt. In Wahrheit spitzt sich das derzeit nur zu“, stellt der Politologe fest. Die Bundesparteichefs Werner Faymann (55, SPÖ) und Reinhold Mitterlehner (59, ÖVP) geraten zunehmend unter Druck. Sie müssten sich in der Koalition „endlich zu gemeinsamen Projekten durchringen. Es stehen wichtige Reformen von der Bildung bis hin zu den Pensionen an. Ob das die großen Würfe werden? Ich habe meine Zweifel“, sagt Hofer. Er sieht nicht, dass SPÖ und ÖVP aus dem „Wahldesaster“ in Oberösterreich weitgehende Lehren ziehen werden. Dass sie versuchen, einfach so durchzutauchen, hätten sie bereits bei der Flüchtlingskrise gezeigt. Davon profitiert die FPÖ. Sie habe das von Faymann und Mitterlehner hinterlassene Führungsvakuum zu nutzen gut gewusst. „Es ist das Privileg der Opposition, Fragen aufzuwerfen, anzugreifen und Lösungen auf den Tisch zu legen, ohne deren Lösungsfähigkeit beweisen zu müssen“, sagt Bachmayer in Hinblick auf die FPÖ.

Die Asylfrage habe die Wahlen in Oberösterreich entschieden, glaubt hingegen SPÖ-Vorarlberg-Chef Michael Ritsch (47): „Ich selbst habe Angst, wie jeder, der sich mit der Flüchtlingsfrage beschäftigt. Die FPÖ schürt diese aber weiter und missbraucht sie, um Stimmung zu machen.“ Offenbar gelinge es nur so, Wählerstimmen abzuschöpfen. Mit SPÖ-Themen wie leistbarem Wohnen komme man nicht durch. Es sei aber nicht der richtige Weg, um eine rechte Position zu kämpfen: „Es braucht eine Lösung“, sagt Ritsch.

Für die FPÖ steht in Wien nun ein Duell mit der SPÖ an.
Für die FPÖ steht in Wien nun ein Duell mit der SPÖ an.
Ritsch: Es braucht keine rechte Position, sondern eine Lösung. 
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Die ÖVP fuhr in Oberösterreich herbe Verluste ein.  Fotos: APA
Die ÖVP fuhr in Oberösterreich herbe Verluste ein.  Fotos: APA