Fußfessel und wenig Erkenntnisse zur Hypo

01.10.2015 • 20:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ernst Strasser trat am Donnerstag vor den Hypo-U-Ausschuss.  APA
Ernst Strasser trat am Donnerstag vor den Hypo-U-Ausschuss. APA

Strasser und Rechnungshof-Kritik vor dem U-Ausschuss.

Wien. Phasenweise eher wie ein Kabarett als eine Befragung hat der Donnerstagnachmittag im Hypo-U-Ausschuss gewirkt. Geladen war Ex-Innenminister Ernst Strasser (59, ÖVP), der mit Fußfessel in den Ausschuss gekommen war. Fragen an ihn hatten allerdings nur FPÖ, Grüne und Team Stronach. Diese bezogen sich auf Tätigkeiten Strassers im Hypo-Zusammenhang, die im U-Ausschuss von anderen Zeugen angedeutet worden waren und aufgrund von Firmen-Teilhaberschaften vermutet werden konnten. Doch Strasser hatte allergrößtenteils „keine Erinnerung“. SPÖ, ÖVP und Neos erhofften sich in der Causa keine Erkenntnisse von Strasser. Nach nicht einmal zwei Stunden war der Strasser-Auftritt vorbei. 

Zweite Prüfung verwehrt

Rechnungshof-Präsident Josef Moser übte am Vormittag Kritik an den ehemaligen Vorständen der Hypo Alpe Adria, dem Hypo-Aufsichtsrat und den Bank-Eigentümern. Durch Rechnungshof- und OeNB-Prüfberichte seien immer wieder schwere Mängel festgestellt worden, die gar nicht oder nur teilweise behoben wurden, sagte er.

Nach dem Hypo-Bericht 2003 des Rechnungshofs sei ihm eine Follow-up-Prüfung 2006 verwehrt worden, weil der Anteil des Landes Kärnten an der Bank unter 50 Prozent gesenkt wurde, erklärte Moser. Damit lag der Anteil unter der Schwelle, die für eine zweite Prüfung notwendig gewesen wäre.