Warnschuss, Säbelrasseln, Poltern

01.10.2015 • 20:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Landesparteichefs (v.l.): Markus Wallner, Dieter Egger, Michael Ritsch. VN
Landesparteichefs (v.l.): Markus Wallner, Dieter Egger, Michael Ritsch. VN

Vorarlberger ÖVP, FPÖ und SPÖ glauben nicht an Koalitionsende.

bregenz. (VN-fei) Vorarlbergs ÖVP-Chef und Landeshauptmann Markus Wallner (48) sieht in Mitterlehners Drohung keine Ankündigung für Neuwahlen, sondern lediglich einen „Warnschuss“, der „nachvollziehbar“ sei: „Es braucht mehr Druck in Richtung Reformen. In einigen wichtigen Themenbereichen geht auf Bundesebene zu wenig weiter – bei Pensionen, Bürokratieabbau, konjunkturellen Maßnahmen und anderem. Und auch aus Vorarlberger Sicht stehen drängende Fragen an, die gelöst werden werden müssen, wie etwa der Finanzausgleich.“

„Es wäre ein Segen für Österreich, wenn diese Koalition endlich zu Ende wäre“, kommentiert hingegen FPÖ-Chef Dieter Egger (46): „Dann wäre der Weg frei für eine neue Regierung und damit für nötige Reformen.“ Wenngleich Egger an der Ernsthaftigkeit von Mitterlehners Drohung zweifelt: „Das ist das übliche Säbelrasseln nach einer Wahlniederlage.“

SPÖ-Chef Michael Ritsch (47) glaubt, dass das schwarze Poltern nur Panik vor der anstehenden Wien-Wahl ist. Dennoch: „Wenn Mitterlehner nicht mehr will, dann soll er die Koalition platzen lassen und nicht nur jammern.“ Dann jedoch würde die ÖVP bei Neuwahlen ihr rot-blaues Wunder erleben und auf den dritten Platz zurückfallen. Anstatt zu poltern, sollten die Schwarzen aber lieber „ihre Blockadepolitik aufgeben“ und dringende Reformen im Bereich Bildung, Soziales und Finanzen gemeinsam mit der SPÖ umsetzen.