Assad zu Friedensgesprächen bereit

Politik / 02.10.2015 • 22:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Während in New York diplomatische Lösungen gesucht werden, wird in Syrien weiter gekämpft. Foto: Reuters
Während in New York diplomatische Lösungen gesucht werden, wird in Syrien weiter gekämpft. Foto: Reuters

Syrische Regierung will an Friedensgesprächen unter UN-Schirmherrschaft teilnehmen.

New York. (VN) Die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist zu einer Teilnahme an neuen Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen bereit. Der syrische Außenminister Walid al-Moualem sagte am Freitag bei der UN-Generaldebatte in New York, sein Land wolle sich an den vom UN-Syrien-Gesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Gesprächen beteiligen. Die Diskussionen seien aber „vorläufig“ und „nicht bindend“. Der Plan sieht vor, dass die Konfliktparteien in Arbeitsgruppen auf mehreren Themenfeldern wie dem Schutz von Zivilisten, Wiederaufbau und verfassungsrechtliche Fragen in einen Dialog einsteigen. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich im August einstimmig für diesen Plan ausgesprochen.

Der Syrien-Konflikt steht im Mittelpunkt der laufenden UN-Generaldebatte in New York. Die zentrale Streitfrage bei den internationalen Lösungsversuchen ist die künftige Rolle von Assad. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den syrischen Machthaber vorstellen. Seit Beginn der Kämpfe in Syrien im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen zufolge mehr als 250.000 Menschen getötet. Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben.

Kritik an Russland

Währenddessen setzt Russland die Bombardierungen in Syrien fort. Die syrische Regierung wertet die russischen Luftangriffe in ihrem Land als Erfolg. Sie seien effektiv und unterstützten den Kampf Syriens gegen den Terrorismus, sagte Außenminister Walid al-Moallem. Russland hat erklärt, seine Angriffe in Syrien richteten sich gegen den IS. Allerdings räumte man ein, dass seit Beginn der Angriffe auch andere Gruppen ins Visier genommen worden seien.

Die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Türkei, Katar und Saudi-Arabien haben Russland aufgefordert, Luftangriffe auf Zivilisten und Mitglieder der syrischen Opposition einzustellen. Die Bombardierungen hätten nicht nur Kämpfer des IS getroffen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Das führe zu einer zusätzlichen Eskalation und leiste Extremismus Vorschub.