Molterer spitzt auf einen Spitzenjob in Brüssel

Politik / 02.10.2015 • 22:25 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die Entscheidung für Molterer sei eine klare Sache gewesen. Beim Stellvertreter gebe es aber Unstimmigkeiten. Foto: APA
Die Entscheidung für Molterer sei eine klare Sache gewesen. Beim Stellvertreter gebe es aber Unstimmigkeiten. Foto: APA

Der frühere Vizekanzler hat beste Chancen, Chef des neuen Investitionsfonds zu werden.

Wien. (sabl) Wilhelm Molterer (60) selbst übt sich in professioneller Zurückhaltung. „Ich habe mich beworben. Das Auswahlverfahren ist im Gange“, war alles, was der frühere Vizekanzler und ÖVP-Chef auf Anfrage der Tiroler Tageszeitung zu seinem möglichen neuen Job zu sagen hatte, wie sie in ihrer Samstagsausgabe berichtet. Molterer aber hat beste Chancen, Managing Director des neuen „Fonds für Strategische Investitionen“ (EFSI) zu werden. Das Prestigeprojekt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (60) soll bis 2017 Investitionen in der Höhe von 315 Milliarden Euro anstoßen. Ziel ist, die lahmende Wirtschaft Europas anzukurbeln. Molterer war zuletzt Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB). Dieses Mandat ist Ende August nach vier Jahren ausgelaufen. Eine Verlängerung war nicht möglich, weil der Posten zwischen mehreren Staaten rotiert.

Das entscheidende Hearing im Wirtschafts- und Budgetausschuss des EU-Parlaments findet voraussichtlich Mitte Oktober statt. Das Steering Board des EFSI – der Aufsichtsrat – liefert die Personalvorschläge. Nötig ist auch eine Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments. Während aber die Entscheidung für Molterer nach Informationen der Tiroler Tageszeitung eine klare Sache gewesen sei, habe es um den Stellvertreter Debatten gegeben. Möglich ist daher auch, dass das gesamte Paket neu geschnürt wird.

Investitionen anstoßen

Der EFSI soll eine Kapitalbasis von 21 Milliarden Euro erhalten. Mit dieser Summe soll er private Investitionen in einem Ausmaß von 315 Milliarden Euro anstoßen, etwa für den Ausbau von Breitband- und Energienetzen. Ein Teil des Geldes ist für kleine und mittlere Unternehmen reserviert.